Pressemitteilungen

Wie der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, mitteilt, hat der Sozialausschuss heute im Rahmen der Beratungen zum Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) eine Entschließung verabschiedet.... weiterlesen

Zu den heute vom Innenminister vorgestellten Varianten für neue Kreisstrukturen erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Landtags-Enquetekommission Heinz Müller:
„Ich finde es sehr vernünftig, dass... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat die Generalkritik des Erwerbslosenbeirates unter dem Titel "Mit Hartz IV auf dem Weg in die Armut" zurückgewiesen. „Einer derartig pauschalen Kritik liegt immer... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die Einigung im Tarifstreit um die Mindestlöhne für Bauarbeiter heute begrüßt. Zugleich forderte er die ostdeutschen Arbeitgeberverbände im Zentralverband des Deutschen... weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat heute die pauschalen Vorwürfe der FDP-Fraktion im Hinblick auf die Wirtschaftsförderung des Landes und die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen wollen die rechtlichen Möglichkeiten im Hinblick auf ein Landesvergabe- und Tariftreuegesetz von der Landesregierung prüfen lassen. Das ist Inhalt eines Antrags, der auf der Juli-Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Bei ihrem traditionellen Arbeitnehmerempfang heute führten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Gespräche mit Gewerkschaftsvertretern, Betriebsräten und Personalräten zu arbeitnehmerpolitischen Themen. Auf der Veranstaltung mit über 100 Gästen... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am 17. Juni (Dienstag) ihren nunmehr 6. Arbeitnehmerempfang, um das Gespräch mit Gewerkschaften, Betriebsräten, Personalräten und Verbandsvertretern zu suchen. In diesem Rahmen verleiht die Fraktion auch den... weiterlesen

Die SPD-Obfrau in der Landtags-Enquetekommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“, Martina Tegtmeier, begrüßte das heute vorgestellte Gutachten der sechs kreisfreien Städte zur Verwaltungsmodernisierung im Land.
„Das Gutachten der... weiterlesen

Zum Abschluss der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Brüssel hob der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Rudolf Borchert, die hohe Bedeutung der Europapolitik für Mecklenburg-Vorpommern hervor. „Die Klausurtagung in Brüssel war ein Erfolg:... weiterlesen