Pressemitteilungen

Auch nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 26. Juli 2007 hält der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission des Landtages, Heinz Müller, eine umfassende... weiterlesen

Wie schon in den vergangenen Jahren belegt auch die heute veröffentlichte OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2007“, dass grundsätzliche Probleme im deutschen Schulsystem bestehen. Hierzu erklärte heute der hochschulpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat den Gesetzentwurf der Landesregierung über den Vollzug der Jugendstrafe, der auf der bevorstehenden Landtagssitzung in erster Lesung beraten wird, ausdrücklich... weiterlesen

„Mit Empörung haben die sozialdemokratischen Wirtschaftspolitiker heute aus der Presse erfahren, dass der Regionalflugplatz Barth mit drei Millionen Euro bezuschusst wird“, so Ute Schildt, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der... weiterlesen

Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss hat deutlich aufgezeigt, dass auch in Mecklenburg-Vorpommern ein Vergabe- und Tariftreuegesetz erforderlich ist“, so Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und... weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat die Rücktrittsforderung der CDU-Landtagsfraktion an den Leiter der Bildungskommission Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Domisch, kritisiert. „Die Bildungskommission... weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat nach der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses festgestellt, dass der Bundeswehreinsatz während des G8-Gipfels, insbesondere die Aufklärungsflüge, ausschließlich... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die soeben beendete Sommerklausur in der Weltkulturerbestadt Stralsund als arbeitsreichen Startschuss für das zweite Halbjahr 2007 bezeichnet. „Wir hatten eine stramme Tagesordnung,... weiterlesen

Auf Anregung des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Europa- und Rechtsausschusses, Detlef Müller, besuchten interessierte SPD-Abgeordnete und Fraktionsmitarbeiter die Justizvollzugsanstalt Stralsund. Im Gespräch mit dem Leiter der JVA, Holger... weiterlesen

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“, haben die Sozial- und Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion M-V heute die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am Hanseklinikum Stralsund besucht. Hintergrund des Besuches ist die... weiterlesen