Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag zur weiteren Ausgestaltung der Konversion in Mecklenburg-Vorpommern in den Landtag eingebracht. Darin wird die Landesregierung gebeten,
1. sich dafür einzusetzen, dass der Bund seine... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Sozialausschusssitzung des Landtages zum Thema „Rauchverbot in Schulen des Landes“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Es sollte eine Selbstverständlichkeit... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute zu grundsätzlichen Fragen der Schulpolitik in Mecklenburg-Vorpommern verständigt. Die Fraktion hat sich für längeres gemeinsames Lernen an den Schulen des Landes ausgesprochen. Begonnen werden soll zunächst... weiterlesen

Zur heutigen Expertenanhörung des Sonderausschusses für Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform zum CDU-Gesetzentwurf „ Modernisierung der Verwaltung und Vereinfachung von Verwaltungsgesetzen in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärte der SPD-Obmann... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat begrüßt, dass Sozialministerin Dr. Marianne Linke sich dafür einsetzt, ärztlichen Nachwuchs für Mecklenburg-Vorpommern zu gewinnen. Die Ministerin folge damit... weiterlesen

Zu der heute vom Landkreistag vorgestellten vorläufigen Stellungnahme zum Entwurf eines Verwaltungsmodernisierungsgesetzes M-V erklärte der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr.... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion diskutiert am 14. Januar 2005 mit Experten auf einer Fachtagung im Technologiepark Rostock-Warnemünde Fragen zur Zukunft der Hochschullandschaft von M-V bis zum Jahr 2020. Grundlage für die offene Debatte ist ein... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr.
„Es war leider absehbar, dass die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern im Dezember... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur Fraktionsstärke in Kommunalvertretungen äußert sich der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Gerichtsentscheidung. Wir... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag ins Parlament eingebracht, der eine Fortschreibung des Landesseniorenprogramms vorsieht. „Grund für diesen Vorstoß der SPD sind die umfangreichen Veränderungen im Lebensalltag der älteren Menschen.... weiterlesen