Pressemitteilungen

In der ersten Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung zur Novelle des Landesgraduiertengesetzes von 1993 hat der forschungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Gerd Zielenkiewitz, heute auf die veränderten Bedingungen in der... weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion M-V, Reinhard Dankert, hat die Forderungen von Gewerkschaften und Datenschützern nach einem wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz ausdrücklich unterstützt. „Während man auf der Ebene der... weiterlesen

Zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2007 erklärte die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters:
„Die Möglichkeit, den Petitionsausschuss anzurufen, wird von den Bürgerinnen und Bürgern rege genutzt. Ich will ausdrücklich... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern fordert ein klares Bekenntnis zum kooperativen Föderalismus. Diese Forderung ist Bestandteil eines Eckpunktepapiers, das die Fraktion auf ihrer heutigen Sitzung verabschiedet hat. Auch lehnt die... weiterlesen

Anlässlich der heute und morgen stattfindenden 2. Biotechnologiekonferenz der IHK-Nord in Fleesensee hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, die herausragende Stellung der Biotechnologiebetriebe... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die heutige nicht öffentliche Anhörung zur Einrichtung einer gemeinsamen Repräsentanz in St. Petersburg als durchaus konstruktiv bezeichnet. Es habe durchweg zustimmende... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung der gemeinsamen Kampagne „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann, das Anliegen der Initiatoren begrüßt. „Die SPD-Fraktion unterstützt... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat heute noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die saisonale Anmeldung von Fernseh- und Radiogeräten für Hotels und privat vermietete Ferienunterkünfte inzwischen... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, bekräftigte heute die Pläne der Koalitionsfraktionen, bis zum Sommer 2008 ein Landesvergabegesetz auf den Weg zu bringen. Zum heute verkündeten Urteil des Europäischen... weiterlesen

Mit der Verabschiedung des polnischen Gesetzes über den EU-Reformvertrag im polnischen Parlament gestern und vorgestern hat auch Polen der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon zugestimmt. Dazu erklärte der europapolitische Sprecher der... weiterlesen