Pressemitteilungen

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den Monat März erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die jüngsten Arbeitsmarktdaten bestätigen die langjährige erfolgreiche Arbeit der... weiterlesen

Zu der Weigerung von acht Innenministern von Union und FDP, Informationen für ein neues NPD-Verbotsverfahren zusammenzustellen, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann:
„Es zeugt von mangelndem... weiterlesen

"Der Verkauf der Aker-Werften in Mecklenburg-Vorpommern an die russische Investmentgesellschaft FLC eröffnet den Werften in Wismar und Warnemünde und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern neue Chancen" erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann, forderte die Deutsche Bahn AG heute auf, dem ‚Zug der Erinnerung’ wie ursprünglich geplant ein Gleis am Hamburger Hauptbahnhof zur Verfügung zu stellen.
„Die Erinnerung an die... weiterlesen

Am 23. März 1933 verabschiedete der Reichstag das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ - das so genannte Ermächtigungsgesetz, mit dem der Reichstag seine ureigenen Rechte als Gesetzgeber abtrat und in die Hände eines Diktators legte. Nur... weiterlesen

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, forderte die Landkreise heute auf, die Kommunen bei der Schaffung von Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms ‚Kommunal-Kombi’ zu unterstützen.
Die... weiterlesen

Als erfolgreiche Fortsetzung des Konzeptes von Prävention und Repression bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, die heute vorgestellten Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik... weiterlesen

Bei einem Besuch des Windkraftanlagenbauers Nordex in Rostock betonte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, die hohe Bedeutung des Unternehmens für die Wirtschaft und Energiezukunft des Landes. „Dass Nordex so konsequent auf... weiterlesen

"Erforderlich ist eine konstruktive, sachorientierte Diskussion über das von Dong Energy am Standort Lubmin geplante Steinkohlekraftwerk", erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, im Anschluss an ein... weiterlesen

Die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, hat heute ausdrücklich die Regelungen begrüßt, wonach künftig Verstöße gegen das gesetzliche Verbot belästigender Telefonanrufe mit einem Bußgeld bis zu 50.0000 Euro... weiterlesen