Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema „Elterngeld – Chancen für Familien in Mecklenburg-Vorpommern“ auf die Tagesordnung der Aktuellen Stunde gesetzt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: weiterlesen

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages führt in dieser Woche gemeinsam mit dem Ausschuss für Innere Angelegenheiten des Bundesrates eine öffentliche Anhörung zur Föderalismusreform in Berlin durch. Daran wird auch der Vorsitzende der... weiterlesen

Nach den jüngsten Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hält das Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, Siegfried Friese, die Aufgaben des Gremiums für erfüllt:
„Bei der Anhörung des Vorsitzenden Richters am Landgericht... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Greifswalder Landesverfassungsgerichts zur Beschwerde von vier Kommunen zum geänderten Finanzausgleichgesetz erklärt der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:
„Für... weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss hat gestern am späten Abend weitere Zeugen zum Thema Vollzug gehört. Darunter war auch der von der CDU Fraktion vorgeschlagene Experte in Strafvollstreckungssachen und Vorsitzende Richter am Landgericht Marburg, Dr. Thomas... weiterlesen

Zur Vernehmung der ersten beiden Zeugen in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:
„Die Aussage des Psychologen, der in der JVA Bützow von 1997 bis 2001... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute zum 5. ArbeitnehmerInnenempfang nach Schwerin eingeladen. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, und der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Harald... weiterlesen

Die bedarfsgerechte Versorgung unheilbar schwerkranker und sterbender Menschen in Deutschland weist nach wie vor erhebliche Defizite auf. Dies hat im Jahr 2005 die Bundestags-Enquete-Kommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“ in ihrem... weiterlesen

Die Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 12. Mai 2006 den Landkreis Parchim. In der Moltke-Kaserne in Dabel findet auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Schwarz das... weiterlesen

Zum Brief des Generalstaatsanwaltes Martensen an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz:
„Ich habe den Brief zur Kenntnis genommen. Die Aussagen des Generalstaatsanwaltes im... weiterlesen