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Pressemitteilungen

01. Oktober 2004
Angelika Peters

Angelika Peters, Sprecherin für Kleingartenpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Gartenlauben und Bewuchs in Kleingartenanlagen werden nicht in die Berechnung des Arbeitslosengeldes II einbezogen

Die Sprecherin für Kleingartenpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, hat darauf hingewiesen, dass künftigen Empfängern von Arbeitslosengeld II Lauben und Bewuchs in Kleingartenanlagen nicht als Finanzguthaben angerechnet werden. Peters bezieht sich…
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30. September 2004
Jörg Heydorn

Jörg Heydorn, Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Anhörung zum KiföG macht deutlich: Weitere Änderungen am Gesetz helfen weder den Kindern noch den Eltern und schon gar nicht den Einrichtungen

Bei der ersten Anhörung handelte es sich um eine Volksinitiative, die Änderungen am KiföG fordert. Dagegen beschäftigte sich die zweite Anhörung lediglich mit einer Korrektur am KiföG, die auf ein…
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29. September 2004
Thomas Schwarz

Thomas Schwarz, Sprecher für Arbeitnehmerpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Leitantrag der Union zum Bundesparteitag zeigt Bekenntnis der CDU zur Ellbogengesellschaft

Zum Entwurf des Leitantrags "Arbeit, Wachstum, Wohlstand" des CDU-Bundesvorstandes zum kommenden Parteitag äußerte sich der Sprecher für Arbeitnehmerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz: „Kurz nach den Landtags- und Kommunalwahlen zeigt die…
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29. September 2004
Ute Schildt

Ute Schildt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: SPD-Landtagsfraktionen von M-V und S-H für veränderten Finanzierungsschlüssel bei Schiffbauhilfen

Die SPD-Landtagsfraktionen von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen sich beim Bund gemeinsam für eine Änderung der Bundes- und Landesanteile bei der Schiffbaubeihilfe einsetzen. Das erklärten Vertreter beider Fraktionen.„Wir sind uns mit…
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29. September 2004
Detlef Müller

Detlef Müller, Sprecher für Tourismuspolitik der SPD-Landtagsfraktion: IWH bestätigt Führungsposition Mecklenburg-Vorpommerns im Tourismus

Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat eine Untersuchung zum Tourismus in den neuen Bundesländern vorgelegt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller: „Jetzt haben wir es noch…
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29. September 2004
Volker Schlotmann

Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Hartz IV wird in Mecklenburg-Vorpommern zügig umgesetzt

Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet morgen (Donnerstag) als erstes Bundesland ein Ausführungsgesetz zur Arbeitsmarktreform Hartz IV. „Es ist der intensiven Arbeit der Koalitionsfraktionen im Zusammenspiel mit den zuständigen Ministerien für Arbeit, Finanzen, Inneres…
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28. September 2004
Holger Friedrich

Holger Friedrich, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion: Erneuerbare Energien auf dem Vormarsch in Mecklenburg-Vorpommern

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Friedrich, hat auf die Fortschritte des Landes bei der Erzeugung erneuerbarer Energien hingewiesen. Im vergangenen Jahr sei dieser Bereich um gut 12 Prozent im…
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26. September 2004
Volker Schlotmann

Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Tourismus bleibt eines unserer wichtigsten Standbeine

„Der Tourismus ist für ein strukturschwaches Land wie Mecklenburg-Vorpommern von herausragender Bedeutung. Die Anstrengungen in diesem Bereich haben sich ausgezahlt. Der Tourismus ist eine Erfolgsgeschichte in Mecklenburg-Vorpommern und soll es…
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24. September 2004
Ute Schildt

Ute Schildt, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: Ladenschluss sollte Sache der Länder sein

Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates zum Thema Ladenschluss erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt: „Wir finden es richtig, dass die Länder mehr Gestaltungsspielraum erhalten. Es entspricht der Konzeption…
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20. September 2004
Volker Schlotmann

Leid durch Kriege auf der Welt relativiert Probleme unserer Wohlstandsgesellschaft

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, hat anlässlich des Weltfriedenstages am 21. September dazu aufgerufen, die aktuellen innenpolitischen Probleme Deutschlands in Relation zu den wirklich Existenz bedrohenden Sorgen der…
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