Pressemitteilungen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, sieht den Umstand, dass die SPD in der aktuell bekannt gewordenen Umfrage stärkste Kraft im Land ist, als positives Zwischenergebnis.
Der Bürger würde ganz... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die ablehnende Haltung der FDP-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern zur Einleitung eines neuen NPD-Verbotsverfahren außerordentlich bedauert. Er kritisierte insbesondere die... weiterlesen

„Die geplante Änderung des Landespflegegesetzes zeigt unsere sozialpolitische Kontinuität in der Pflegepolitik: Einzelne Regelungen, die zum Jahresende auslaufen würden – wie zum Beispiel die Regelungen zum Pflegewohngeld – wollen wir in den... weiterlesen

Am 17. und 18. Oktober tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Ihnen vorab zu den parlamentarischen Initiativen und politischen Positionen der Sozialdemokraten Rede... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat soeben sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass es nicht gelungen sei, in der Frage einer Initiative zu einem neuen NPD-Verbotsverfahren alle demokratischen Fraktionen zu... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die heute bekannt gewordenen Arbeitsmarktzahlen als Beleg für den wirtschaftlichen Aufschwung im Nordosten bezeichnet. Nachdem Mecklenburg-Vorpommern bereits am Montag eine... weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat den heute vorgelegten Ergebnisbericht der Gewerkschaft der Polizei zum G8-Gipfel, als unzulässig verallgemeinernd bezeichnet. Er sei der Auffassung, dass die Polizei... weiterlesen

Über die am Wochenende bekannt gewordene deutliche Positionierung des CDU-Landesvorstandes für ein neues NPD-Verbotsverfahren, hat sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, außerordentlich erfreut gezeigt. Nachdem... weiterlesen

Zu den jüngsten Vorschlägen des Sozialministers Erwin Sellering, die jährlich für die Absenkung der Kitabeiträge zur Verfügung stehenden 14,5 Mio. Euro in eine möglichst preiswerte Essensversorgung der Kleinsten zu investieren, meldete sich heute... weiterlesen

„Die Lehrerausbildung ist für das Land von strategischer Bedeutung, denn es geht um die Zukunft der Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“, betonte der Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, heute im Landtag. Der... weiterlesen