Pressemitteilungen

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, hat die jetzt erfolgte Korrektur im Mietrechtsreformgesetz begrüßt. „Damit wird klargestellt, dass auch für Altmietverträge, in denen die alten Kündigungsfristen vereinbart... weiterlesen

Im vergangenen Jahr hatte der Landtag die Landesregierung beauftragt, eine Studie zur Effizienz der Hochschulausbildung in Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen. Am 10. März 2005 kamen Vertreter von Hochschulen, Politik und Verwaltung in Schwerin... weiterlesen

Angesichts der anhaltenden Diskussionen über die Hochschulreform in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:
„Wir stehen vor einem Prozess, wie ihn Sachsen bereits vor zwei... weiterlesen

Zu den vom Landtag beschlossenen Regelungen für das Kleingartenwesen im geänderten Kommunalabgabengesetz (KAG) erklärt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters: „Ich freue mich, dass die gegenüber den... weiterlesen

„Die CDU-Fraktion hat es offensichtlich darauf angelegt, an den beiden Landtagssitzungen die politische Arbeit des Landtages der Lächerlichkeit preiszugeben“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann. Bereits gestern hätte... weiterlesen

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Studiengang Zahnmedizin an der Universität Rostock“ erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die CDU-Landtagsfraktion bringt in ihrem Antrag nichts... weiterlesen

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion „Landesaktionsplan gegen Sucht und Drogen bei Kindern und Jugendlichen“ äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die CDU-Landtagsfraktion tut so, als... weiterlesen

Zum Antrag der CDU-Fraktion „Miteinander für Mecklenburg-Vorpommern – Gemeinsamkeit bei Verwaltungsreform erzielen“ erklärte der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Bis auf das Bekenntnis, dass die... weiterlesen

Um auch künftig eine flächendeckende medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern gewährleisten zu können, sollen die Potenziale zugewanderter Fachkräfte genutzt werden. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen entsprechenden Antrag... weiterlesen

Aus Anlass der Verabschiedung des Antrages der Koalitionsfraktionen zur Erstellung eines Armuts- und Reichtumsbericht, stellt der Sprecher für Hochschulpolitik und politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb klar: „Bei diesem... weiterlesen