Pressemitteilungen

„Gute Arbeit braucht gute Löhne, am besten mit Tarifvertrag. Das gilt am 1. Mai genauso wie an jedem anderen Tag. Darum ist der heute vom Landeskabinett auf den Weg gebrachte Entwurf des `Tarifvergabegesetzes´ für uns ein zentrales politisches... weiterlesen

„Als SPD-Fraktion begrüßen wir die geplanten Änderungen im Dritten Medienänderungsstaatsvertrag. Unterhaltungsprogramme bleiben unverzichtbarer Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Programmauftrag wird gestrafft und der Auftrag... weiterlesen

Anna-Konstanze Schröder: „Ehrenamt und ehrenamtliches Engagement sind Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Sie brauchen und sie bekommen deshalb Unterstützung von vielen Organisationen im Land. Sie bieten lokal und landesweit Fortbildungen und... weiterlesen

„Eine an die gestiegenen Baukosten angepasste höhere Förderung pro Quadratmeter und die Ausweitung der Förderung auch auf Gemeinden, die nicht als ‚zentrale Orte‘ kategorisiert sind, hilft uns dabei, gutes und bezahlbares Wohnen auch in den... weiterlesen

Hierzu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zeigt einmal mehr, dass es der CDU-Landtagsfraktion nur um Krawall geht, nicht aber um sachliche... weiterlesen

Dazu erklärt Dr. Anna-Konstanze Schröder, Sprecherin für Heimatpflege der SPD-Landtagsfraktion:
„Plattdeutsch steht für Vielfalt und Weltoffenheit. Denn auf allen Kontinenten der Erde wird plattdeutsch gesprochen und findet die Sprache... weiterlesen

„Angesichts des kriegerischen Angriffs Russlands auf die Ukraine hat sich der Landtag vor etwas mehr als einem Jahr interfraktionell dafür ausgesprochen, dass die Klimaschutzstiftung MV nicht weiter bestehen soll.

Mit Stand heute... weiterlesen

„Die geplanten Schritte der Ampel-Koalition in Berlin mögen manche für überflüssig halten, weil der Besitz kleiner Mengen Cannabis schon heute in der Regel nicht weiterverfolgt wird. Für Justiz und Sicherheitsbehörden bedeutet die jetzt im... weiterlesen

„Gerade das vergangene Jahr hat uns wieder einmal gezeigt, wie wichtig der Gedanke der Nächstenliebe ist. Menschen zu helfen, die Hilfe brauchen, ist nicht nur Kern des christlichen Glaubens, sondern muss auch Kern jeder sozialen Politik sein.... weiterlesen

„24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr – das ist die Einsatzbereitschaft unserer Freiwilligen und Berufsfeuerwehren im Land. Dafür haben die Kameradinnen und Kameraden in den Wehren nicht nur Respekt, sondern auch die passende Ausrüstung und... weiterlesen