Pressemitteilungen

„Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Selbstbestimmungsgesetz stellt einen historischen Schritt dar. Er stärkt die Rechte der betroffenen Menschen und ermöglicht die Änderung von Geschlechtseintrag und Vornamen beim Standesamt ohne... weiterlesen

„Frühkindliche Bildung ist und bleibt für uns als SPD ein Schwerpunkt unserer Politik im Land. Wir sind das Kinderland MV und arbeiten selbstverständlich in der MV-Koalition weiter daran, die Kindertagesförderung in Krippe, Kindergarten und... weiterlesen

„Das Wichtigste vorab: Die gesundheitliche Versorgung in der Region Bützow bleibt uneingeschränkt gesichert. Das hat Insolvenzverwalterin Ulrike Hoge-Peters heute bestätigt. Das Insolvenzverfahren der Warnow-Klinik Bützow bietet nun die... weiterlesen

Zu den gestrigen Äußerungen von CDU-Kultursprecherin Katy Hoffmeister erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Beatrix Hegenkötter:

„Das Land, die Kommunen und die Theater in MV finden immer gemeinsam... weiterlesen

„Wir wollen eine starke Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen und fairen Löhnen. Denn nur mit guten Löhnen lassen sich gute Fachkräfte gewinnen und halten. Unser Tariftreue- und Vergabegesetz, das wir in den Landtag eingebracht haben, schützt... weiterlesen

„In Mecklenburg-Vorpommern werden, gemessen an der Einwohnerzahl, längst doppelt so viele Ärztinnen und Ärzte ausgebildet wie im Bundesschnitt. Wir liegen mit 2,25 Medizinstudenten je 1.000 Einwohnern bundesweit auf Platz 2 direkt nach Hamburg.... weiterlesen

„Die Arbeit der 27 Betreuungsvereine bei uns im Land schätzen wir sehr und danken den hauptamtlich und ehrenamtlich Tätigen für das Bewältigen der täglichen Herausforderungen. Mit dem heutigen Besuch möchten wir diese Wertschätzung ausdrücken,... weiterlesen

„Wir schlagen vor, dass vor der Einleitung von langwierigen juristischen Schritten gegen die Klimastiftung zunächst im Rahmen eines Gesprächs der Obleute mit dem Vorstand der Klimastiftung eine Klärung gesucht wird. Der Vorstand der... weiterlesen

„Die in den letzten Tagen als neu bezeichneten E-Mails sind nicht neu, sondern Teil der im Mai angekündigten und bereits im Juni im Landtag debattierten Nachlieferung von Akten durch das Wirtschaftsministerium. Diese Nachlieferung liegt somit... weiterlesen

„Dass sich die FDP-Fraktion zu dem konstruktiven Vorschlag von Landtagspräsidentin Birgit Hesse positiv positioniert hat und ihn aktiv unterstützt, gehört der Vollständigkeit halber zur Berichterstattung. Wir begrüßen dies ausdrücklich, da es... weiterlesen