Pressemitteilungen

„Die Zeugen haben uns heute sehr eindrücklich geschildert, welche massiven Existenzängste es bei den Beschäftigten des Fährhafen Sassnitz nach den Sanktionsankündigungen gab. Es war nicht nur die Sorgen um den Arbeitsplatzverlust, sondern auch... weiterlesen

Am heutigen Freitag wurde Manuela Schwesig vom Bundesrat offiziell zur nächsten Bundesratspräsidentin gewählt. Sie tritt am 1. November 2023 die Nachfolge von Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) an. Die Präsidentschaft... weiterlesen

Birgit und Horst Lohmeyer aus Jamel gewinnen mit ihrem Musik- und Kulturfestival „Jamel rockt den Förster“ den Johannes-Stelling-Preis 2023 der SPD-Landtagsfraktion MV. Der Preis wurde am Dienstag im Beisein von Ministerpräsidentin Manuela... weiterlesen

„Die SPD-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass ein gemeinsamer Fonds geschaffen wird, der allen voran die Anerkennung der Lebensleistung vieler in der DDR Beschäftigter zum Ausdruck bringt und in besonderen Härtefällen Unterstützung bietet.... weiterlesen

Anna-Konstanze Schröder, Sprecherin für Heimatpflege, dazu:
"Besonders gute Nachrichten konnte der Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern berichten, der nun für vier Jahre sowohl die Schweriner Geschäftsstelle als auch die bisher vom... weiterlesen

„Der Zeuge Landrat Dr. Kerth hat sehr anschaulich dargestellt, wie massiv die Ängste bei den Menschen und Unternehmen vor den Sanktionsfolgen der Trump-Regierung waren. Sowohl die Gefahr von persönlichen Konsequenzen, als auch negative Folgen... weiterlesen

„Die Stärkung ehrenamtlichen Engagements und zivilgesellschaftlicher Initiative ist eines unserer zentralen politischen Anliegen, denn hier wird gesellschaftlicher Zusammenhalt begeisternd gelebt. Umso wichtiger ist es, dass diese Bereitschaft... weiterlesen

„In der Sachverständigenanhörung ist erneut deutlich geworden, dass die im Entwurf vorgesehen Ausgaben für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen von großer Bedeutung für die Zukunft des Landes sind. Der Schwerpunkt des Haushaltsentwurfes... weiterlesen

„Zunächst bedanke ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesrechnungshofs für die tiefgründige Arbeit. Es wird mit einem Finanzierungsüberschuss in Höhe von 476,6 Mio. Euro eine solide Haushaltsführung im Jahr 2021... weiterlesen

„Wir haben uns in der MV-Koalition darauf verständigt, dass wir den Haushaltsansatz für die Betreuungsvereine im Land in den nächsten beiden Jahren auf 1,025 Millionen Euro 2024 und auf 1,05 Millionen Euro 2025 erhöhen wollen.

Der nun... weiterlesen