Pressemitteilungen

„Die JVA Stralsund beweist, wie effektive Resozialisierung funktioniert. Beim Strafvollzug darf es nicht um Rache gehen, sondern darum, die Menschen wieder sicher in die Gesellschaft einzugliedern. Etwa indem die Anstalt bei der Vermittlung von... weiterlesen

„Störtebeker ist nicht nur ein Aushängeschild für die hervorragende Braukunst bei uns im Land. Der hochmoderne Familienbetrieb ist auch ein Vorreiter im Feld der Nachhaltigkeit. Aus dem Treber der Bierproduktion soll in Zukunft hochwertiges,... weiterlesen

„Es ist wichtig, dass wir mit der Bundesratsinitiative den Landwirtinnen und Landwirten in Deutschland ein klares Zeichen geben, dass ihre Sorgen gehört werden, wir diese ernst nehmen und an tragfähigen Lösungen arbeiten. Die Landesregierung... weiterlesen

 „Man darf dieser rechtsextremen Strategie der Tarnung nicht auf den Leim gehen“, sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „So wie der Begriff `Sonderbehandlung´ im Dritten Reich für Massenmord eingesetzt wurde,... weiterlesen

Es hat einen guten Grund, dass MV ein eigenes Vergabeverfahren für die Bezahlkarte anstrebt: Wir wollen die Karte schnellstmöglich einführen. Das Innenministerium plant das Vergabeverfahren bereits im Frühling zu starten. Anstatt das Thema zu... weiterlesen

Zum Kommunalpolitischen Abend im Saal „Riesen der Meere“ werden rund 200 engagierte Gäste u. a. aus Ehrenamt und Sport, Wirtschaft und Landwirtschaft, Kultur und Wissenschaft, sozialen und Blaulicht-Organisationen sowie... weiterlesen

„Wir möchten, dass Kinder und Jugendliche unabhängig vom Einkommen der Eltern in ihren Ferien schöne Erlebnisse und wertvolle Erfahrungen sammeln können. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, die Ferienfreizeiten auch über das Programm... weiterlesen

„Die CDU kann es einfach nicht lassen. Erst verdrehen sie bewusst monatelang die Fakten bei der Bürgergelddebatte, inszenieren Skandale rund um das Thema Klimastiftung, die es gar nicht gibt und nun lügen sie in Hinblick auf die Bezahlkarte.... weiterlesen

„Ja, das Klimageld wäre ein gutes Instrument, um vor allem Haushalte mit kleinerem Einkommen effektiv zu entlasten. Zuständig für die Umsetzung ist der Bund und es ist mehr als bedauerlich, dass wir hier noch nicht weiter sind. Ich kann die... weiterlesen

„Wir setzen uns weiterhin auf Bundesebene für einen verminderten Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie ein. Da eine generelle Absenkung im Bund bislang aber am Veto des FDP-Finanzministers und der Unions-geführten Bundesländer scheitert, wollen... weiterlesen