Pressemitteilungen

Der Vorschlag der Landtagspräsidentin, einen Beauftragten zum weiteren Umgang mit dem Landtagsbeschluss zur Klimastiftung einzusetzen, sei eine konkrete Chance, konstruktiv an Lösungen zu arbeiten, anstelle das Problem zu bewundern, so der... weiterlesen

„Uns alle beschäftigt, wie eine gute medizinische Versorgung und eine gute Pflege bei uns im Land gestaltet werden kann. Wir alle kennen auch die Herausforderungen, die uns derzeit Sorgen bereiten und die wir gemeinsam angehen müssen. Zu nennen... weiterlesen

„Für unser Bundesland hat die Gesundheitsbranche eine besondere Bedeutung, denn mehr als jeder fünfte Arbeitsplatz fällt bei uns in den Gesundheitsbereich. Es ist daher gut, dass wir hier ein so hochkarätiges Forum für Austausch und Vernetzung... weiterlesen

„Die Aufregung der CDU nach dem heutigen Expertengespräch im Bildungsausschuss ist für mich nicht nachvollziehbar. Einzelne Aussagen der heute gehörten Expertinnen und Experten werden in der Pressemitteilung der CDU schlicht aus dem... weiterlesen

„Vor der sogenannten Selbstenttarnung des NSU Anfang November 2011 hatte der Verfassungsschutz M-V statt Einzelpersonen ausschließlich nur organisisierte Strukturen beobachtet. Dies hat sich mit der Selbstenttarnung des NSU geändert, so dass... weiterlesen

„Die überraschend offenherzigen Aussagen von Werner Kuhn belegen endgültig das perfide Spiel, das die CDU in MV seit über einem Jahr mit der von ihr selbst mitbegründeten Klimastiftung betreibt“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

„Die heutige Zeugenbefragung hat die bisherigen Erkenntnisse bestätigt, dass vom Bergamt Stralsund ein korrektes, rechtsstaatliches und unabhängiges Genehmigungsverfahren zu Nord Stream 2 geführt wurde. Dies wurde vom Oberverwaltungsgericht... weiterlesen

„Wichtig ist, zuerst die Lage einzuschätzen und dann konkrete Handlungen abzuleiten. Im Gegensatz zu Sachsen und Brandenburg sind in Mecklenburg-Vorpommern bislang keine verstärkten Grenzübertritte festzustellen. Daher gilt es hier rational... weiterlesen

„Der Antragstext offenbart die Planlosigkeit der Unionsfraktion und soll wohl davon ablenken, dass Worte und Taten bei der CDU/CSU leider meilenweit auseinander liegen und die vielbeschworene `Brandmauer´ gegen Rechts sich längst als... weiterlesen

Zur diesjährigen Kunst:Offen-Aktion erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beatrix Hegenkötter:

„Entspannt durch Galerien, Ausstellungen und Kunstwerkstätten schlendern, mit den KünstlerInnen ins Gespräch... weiterlesen