Pressemitteilungen

„Der 8. März ist gesetzlicher Feiertag ab 2023. Das ist ein Versprechen der Koalition. Das haben wir heute umgesetzt. Das ist ein wichtiges politisches Signal, das wir heute mit dem Beschluss für mehr Gleichberechtigung, für mehr... weiterlesen

„Junge Menschen sollen sich aktiv in die Gestaltung der Zukunft unseres Bundeslandes einbringen. Dafür haben wir heute mit allen konstruktiven demokratischen Fraktionen im Landtag einen Beteiligungsprozess angestoßen. Besonders wichtig ist uns... weiterlesen

„Als SPD-Fraktion gestalten wir zusammen mit unserer Koalitionspartnerin die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV konstruktiv und sachlich. Es geht uns darum, dass wir uns schnell und umfassend einen... weiterlesen

„Mecklenburg-Vorpommern profitiert deutlich als Land mit der zweithöchsten Kurzarbeiter-Quote (3,4 Prozent in diesem Frühjahr) von der nochmaligen Verlängerung des erleichterten Zugangs. Die Arbeitslosigkeit in unserem Land ist seit der... weiterlesen

„Die Lage am Gasmarkt ist äußerst angespannt. Russland hat den brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine längst zu einem Energiekrieg gegen die Europäische Union ausgeweitet; Stück für Stück hat es die Versorgung einzelner Länder eingestellt... weiterlesen

Andreas Butzki: „Der vorliegende Entwurf ist mit den Interessenvertreterinnen und -vertretern erarbeitet worden. In diesem sind zudem die Erfahrungen aus den Vorjahren eingearbeitet. Er ermöglicht eine grundsätzliche... weiterlesen

• Anhang: NEU_Hannoveraner_Erklärung_Perspektive2025.pdf

 

„Das gemeinsame Positionspapier beinhaltet fünf Forderungen, mit denen wir die Feuerwehren besser für die zukünftigen Herausforderungen wappnen wollen“, erklärt Martina Tegtmeier, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im... weiterlesen

„Der Prozess rund um die Gründung der Stiftung war stets transparent. Die Landesregierung ist vom Landtag ohne Gegenstimme beauftragt worden, die Stiftung zu gründen. Zu jeder Zeit ist offen über beide Zwecke der Stiftung kommuniziert worden.... weiterlesen

„Erstmals hatten die Menschen in der DDR vor 69 Jahren ein weithin sichtbares Signal für den Beginn einer großen Freiheitsbewegung in Ost- und Mitteleuropa gesetzt. Aber bis 1989 sind all diese Volksaufstände in den sozialistischen Staaten... weiterlesen

„Als langjähriger Geschäftsführer des Tourismusverbandes im Land weiß Tobias Woitendorf, worauf es für unser Urlaubsland ankommt. Insbesondere die Corona-Pandemie hat den Tourismus vor neue und vielfältige Aufgaben gestellt. Die Benennung des... weiterlesen