AfD

15. Januar 2019

Bundesverfassungsschutz setzt starkes Signal gegen Rechtsextremismus

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. weiterlesen ...

25. Oktober 2018

AfD-Fraktionsvorsitzender beschädigt die Würde des Landtages

Im Laufe einer Debatte im Landtag hat der Fraktionsvorsitzende der AfD wiederholt den Begriff „Neger“ benutzt und versucht, diesen Ausdruck zu rechtfertigen. weiterlesen ...

03. September 2018

AfD hat längst ihr wahres Gesicht gezeigt, Staat muss handeln

Anlässlich der Diskussion, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Friedriszik: weiterlesen ...

29. Januar 2018

Kein Platz für menschenverachtende Hetze im Parlament

7. Wahlperiode 20. Landtagssitzung - 28. September 2017 weiterlesen ...

28. September 2017

AfD betreibt Relativierung statt Distanzierung und durchschaubare Ablenkung statt ernsthafter Aufklärung

Peinlicher und schockierender Auftritt von Weber, Hersel und Co. weiterlesen ...

25. September 2017

Schmierentheater der AfD ist vorsätzliche Wählertäuschung

Zur Spaltung der AfD-Landtagsfraktion erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

01. September 2017

Die AfD-Fraktion muss gründlich aufräumen

Nach den Medienberichten über die pädophilen, gewaltverherrlichenden und menschenverachtenden Fantasien des Landtagsabgeordneten Holger Arppe, bleiben zahlreiche Fragen offen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger. weiterlesen ...

31. August 2017

Wer Massenmord ankündigt, kann nicht im Parlament sitzen

Anlässlich der Enthüllungen von Gewaltandrohungen gegen politisch Andersdenkende durch den AfD-Abgeordneten Holger Arppe erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

17. Mai 2017

Forderung eines Schächtungsverbots ist eine Gespensterdebatte

Anlässlich der Forderung der AfD nach einem Schächtungsverbot in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

26. April 2017

AfD-Politiker Ralph Weber enttarnt sich als Neonazi

Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber hat sich im Internet zum Ausgang des Bundesparteitages am vergangenen Wochenende geäußert. weiterlesen ...

09. März 2017

Beiträge der AfD zur Sicherheitsdebatte fachlich falsch, unseriös und populistisch

Die von der AfD im Landtag geforderte Einführung von sogenannten Body-Cams sei längst geplant, stellt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner fest. weiterlesen ...

08. März 2017

Der AfD geht es nicht um den Schutz deutscher Staatsbürger, sondern um Ausgrenzung und Abgrenzung

Die Forderung der AfD, den Volksverhetzungsparagraphen auszuweiten lehnt die SPD-Landtagsfraktion ab. weiterlesen ...

08. März 2017

NSU-Ausschuss ist ein wichtiges Signal

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger begrüßt die Einsetzung des NSU-Unterausschusses. weiterlesen ...

27. Februar 2017

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte ist während der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ ernannt worden. weiterlesen ...

13. Februar 2017

AfD-Fraktionschef Holm muss sich endlich von Höcke distanzieren

Wie heute bekannt wurde, plant der AfD-Vorstand den thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aus der Partei auszuschließen. weiterlesen ...

01. Februar 2017

In SPD-Landtagsfraktion ist niemand auf der Flucht

Jochen Schulte: Schritt erfolgte bereits im November 2016 weiterlesen ...

26. Januar 2017

Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung

Jochen Schulte: Meldungen über Änderungs- bzw. Verhinderungsabsichten der SPD-Fraktion sind unwahr weiterlesen ...

25. Januar 2017

Windkraft: Großartige Chance für Mecklenburg-Vorpommern

Philipp da Cunha: Erneuerbare Energien schaffen gut bezahlte Arbeitsplätze - AfD bietet Vogel-Strauß-Politik als Lösung für Klimawandel und beschwört Horrorszenarien der Energiewende weiterlesen ...

12. Januar 2017

SPD-Fraktion: Die Geschäftsordnung gilt!

Statement von SPD-PGF Jochen Schulte zum von der AfD geforderten Verzicht auf den Vorsitz des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses weiterlesen ...

01. Dezember 2016

AfD hat gestörtes Verhältnis zu kritischem Journalismus

Thomas Krüger: Antrag zu NDR-Rundfunkstaatsverträgen schürt Vorurteile weiterlesen ...