AfD

31. August 2017

Wer Massenmord ankündigt, kann nicht im Parlament sitzen

Anlässlich der Enthüllungen von Gewaltandrohungen gegen politisch Andersdenkende durch den AfD-Abgeordneten Holger Arppe erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

17. Mai 2017

Forderung eines Schächtungsverbots ist eine Gespensterdebatte

Anlässlich der Forderung der AfD nach einem Schächtungsverbot in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

26. April 2017

AfD-Politiker Ralph Weber enttarnt sich als Neonazi

Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber hat sich im Internet zum Ausgang des Bundesparteitages am vergangenen Wochenende geäußert. weiterlesen ...

09. März 2017

Beiträge der AfD zur Sicherheitsdebatte fachlich falsch, unseriös und populistisch

Die von der AfD im Landtag geforderte Einführung von sogenannten Body-Cams sei längst geplant, stellt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner fest. weiterlesen ...

08. März 2017

Der AfD geht es nicht um den Schutz deutscher Staatsbürger, sondern um Ausgrenzung und Abgrenzung

Die Forderung der AfD, den Volksverhetzungsparagraphen auszuweiten lehnt die SPD-Landtagsfraktion ab. weiterlesen ...

08. März 2017

NSU-Ausschuss ist ein wichtiges Signal

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger begrüßt die Einsetzung des NSU-Unterausschusses. weiterlesen ...

27. Februar 2017

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte ist während der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ ernannt worden. weiterlesen ...

13. Februar 2017

AfD-Fraktionschef Holm muss sich endlich von Höcke distanzieren

Wie heute bekannt wurde, plant der AfD-Vorstand den thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aus der Partei auszuschließen. weiterlesen ...

01. Februar 2017

In SPD-Landtagsfraktion ist niemand auf der Flucht

Jochen Schulte: Schritt erfolgte bereits im November 2016 weiterlesen ...

26. Januar 2017

Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung

Jochen Schulte: Meldungen über Änderungs- bzw. Verhinderungsabsichten der SPD-Fraktion sind unwahr weiterlesen ...

25. Januar 2017

Windkraft: Großartige Chance für Mecklenburg-Vorpommern

Philipp da Cunha: Erneuerbare Energien schaffen gut bezahlte Arbeitsplätze - AfD bietet Vogel-Strauß-Politik als Lösung für Klimawandel und beschwört Horrorszenarien der Energiewende weiterlesen ...

12. Januar 2017

SPD-Fraktion: Die Geschäftsordnung gilt!

Statement von SPD-PGF Jochen Schulte zum von der AfD geforderten Verzicht auf den Vorsitz des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses weiterlesen ...

01. Dezember 2016

AfD hat gestörtes Verhältnis zu kritischem Journalismus

Thomas Krüger: Antrag zu NDR-Rundfunkstaatsverträgen schürt Vorurteile weiterlesen ...

30. August 2016

Allen Wahlhelfern gilt Dank und Anerkennung

Dr. Norbert Nieszery: AfD stellt demokratisches Engagement unter Generalverdacht weiterlesen ...

22. Februar 2016

Röpke-Ausschluss offenbart: AfD kann mit Kritik und Kritikern nicht umgehen

Dr. Norbert Nieszery: Ständige Widersprüche zwischen Anspruch und Wirklichkeit weiterlesen ...