Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Dr. Norbert Nieszery

23. April 2015
Staatsvertragsentwurf berücksichtigt Vorgabe zu mehr Staatsferne in ZDF-Gremien mehr als ausreichend
Zum Antrag der GRÜNEN „Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates am Gebot der Vielfaltssicherung ausrichten" erklärt der medienpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery:„Der 17. Rundfunkänderungsstaatsvertrag soll im Juni 2015…
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22. April 2015
M-V wird Nachweis für Abzug der V-Leute aus NPD-Gremien selbstverständlich liefern
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat in der heutigen Landtagsdebatte zur Umsetzung der Beschlüsse des Verfassungsgerichtes im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens erklärt, dass Mecklenburg-Vorpommern selbstverständlich im Detail nachweisen…
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22. April 2015
SPD-Landtagsfraktion trauert um Frank-Ronald Lohse
Zum Tod des ehemaligen kulturpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Frank-Ronald Lohse erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:"Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Trauer die Nachricht vom Tod Frank-Ronald Lohses aufgenommen.…
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17. April 2015
DFL darf sich Diskussion über Polizei-Mehrkosten bei Risikospielen nicht länger entziehen
Das Bundesland Bremen will der Deutschen Fußball Liga (DFL) die Polizei-Mehrkosten bei dem als Risikospiel eingestuften Nordderby Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19. April per Gebührenbescheid in Rechnung…
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13. April 2015
Günter Grass war großer Literat und streitbarer politischer Geist
Zum Tod von Günter Grass erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die SPD-Landtagsfraktion ist tief bewegt vom Tod von Günter Grass. Grass war ein großer Literat und ein…
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07. April 2015
Enge Verbindung zwischen NPD und fremdenfeindlicher „Bürgerwehr Güstrow“ ist offensichtlich
Zur Gründung der sogenannten „Güstrower Bürgerwehr" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: „An der menschenverachtenden und fremdenfeindlichen Gesinnung der ‚Bürgerwehr' besteht kein Zweifel. Dafür genügt ein Blick auf…
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25. März 2015
Externes Gutachten zur Polizei liefert belastbare Entscheidungsgrundlage
Der Koalitionsausschuss hat sich gestern Abend darauf verständigt, den Personalbedarf der Polizei durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen und bis dahin die Umsetzung des Personalkonzeptes auszusetzen. Hierzu erklärt der…
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24. März 2015
SPD-Landtagsfraktion vergibt zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis
Die SPD-Landtagsfraktion lobt in diesem Jahr zum zehnten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Der Preis geht an eine Person oder Initiative, die gegen rechtextremistische und fremdenfeindliche Tendenzen…
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06. März 2015
SPD-Landtagsfraktion und Gewerkschaften wollen Zusammenarbeit weiter ausbauen
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern brauchen den Mindestlohn ohne Abstriche und mehr Tarifverträge mit Löhnen, die zum Leben und für die Rente reichen: darin waren sich der SPD-Fraktionsvorstand, die…
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05. März 2015
Klare Rahmenbedingungen des Landes für Probebohrungen von Erdöl
Auf Kritik beim Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, stößt die Begründung der Firma Central European Petroleum (CEP) zur vorläufigen Beendigung der Testförderung von Erdöl am Saaler Bodden bei Barth:…
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