Pressemitteilungen

Die Koalitionspartner von SPD und CDU haben sich darauf verständigt, ab dem Schuljahr 2015/16 den Ausbau der Ganztagsschulen wieder aufzunehmen. Mit der jüngsten Übereinkunft können alle derzeit vorliegenden Anträge auf Einrichtung einer...

Zum Antrag der GRÜNEN „Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates am Gebot der Vielfaltssicherung ausrichten" erklärt der medienpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery:

„Der 17....

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat in der heutigen Landtagsdebatte zur Umsetzung der Beschlüsse des Verfassungsgerichtes im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens erklärt, dass Mecklenburg-Vorpommern...

Zum Tod des ehemaligen kulturpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Frank-Ronald Lohse erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Trauer die Nachricht vom...

Das Bundesland Bremen will der Deutschen Fußball Liga (DFL) die Polizei-Mehrkosten bei dem als Risikospiel eingestuften Nordderby Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19. April per Gebührenbescheid in Rechnung stellen. Hierzu erklärt der...

Zum Tod von Günter Grass erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die SPD-Landtagsfraktion ist tief bewegt vom Tod von Günter Grass. Grass war ein großer Literat und ein streitbarer, aber stets...

Zur Gründung der sogenannten „Güstrower Bürgerwehr" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„An der menschenverachtenden und fremdenfeindlichen Gesinnung der ‚Bürgerwehr' besteht kein Zweifel. Dafür genügt...

Der Koalitionsausschuss hat sich gestern Abend darauf verständigt, den Personalbedarf der Polizei durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen und bis dahin die Umsetzung des Personalkonzeptes auszusetzen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der...

Die SPD-Landtagsfraktion lobt in diesem Jahr zum zehnten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Der Preis geht an eine Person oder Initiative, die gegen rechtextremistische und fremdenfeindliche Tendenzen eingetreten ist...

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern brauchen den Mindestlohn ohne Abstriche und mehr Tarifverträge mit Löhnen, die zum Leben und für die Rente reichen: darin waren sich der SPD-Fraktionsvorstand, die Spitze des DGB...