Pressemitteilungen

Im Anschluss an das Gespräch erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Jetzt steht fest, dass der ehemalige Compliance-Beauftragte Stefan Schwesig mit seinem internen Prüfbericht über die...

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Wir begrüßen das Urteil des Landgerichtes Neubrandenburg ausdrücklich. Das Gericht stärkt damit das Vertrauen in den funktionierenden...

Für die Mitarbeiter des Betriebes bedeutet das nun Kurzarbeit. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher er SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Für die Mitarbeiter der Peene-Werft ist die aktuelle Situation ein schwerer...

Unter ihnen auch der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Seit langem kämpft der Europaabgeordnete Bütikofer gegen das Projekt Nordstream 2....

Die heutige Zeugenanhörung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Wohlfahrtsverbänden hat nach Ansicht des Ausschussvorsitzenden Jochen Schulte gezeigt, vor welchem Spagat die Landesregierung bei ihren Zuwendungen an die Liga...

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes gegen die Bäderregelung MV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die heute vom OVG Greifwald gekippte Bäderregelung bleibt weiterhin ein...

Die wachsende Zahl pflegebedürftiger Menschen bei gleichzeitig zunehmendem Fachkräftemangel ist eine der größten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wie geht es weiter in der Pflege? Reichen mehr Geld und eine bessere...

Zur ersten Etappe der SPD Sommerradtour durch die Hansestadt Rostock erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Fahrradfreundliche Kommunen sind, wenn wir den Blick zu den weltweiten...

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosenstatistik sind ein Grund zur Freude. Doch sie stellen uns auch vor Aufgaben. Denn die Unternehmen in...

 „Der Wirtschaftsausschuss hat heute den Weg für bessere Löhne in Mecklenburg-Vorpommern frei gemacht. Mit geringfügigen Änderungen hat der Ausschuss dem Gesetzentwurf der Landesregierung über einen vergabespezifischen Mindestlohn in Höhe...