Jochen Schulte

08. November 2018

Peene-Werft braucht Hilfe – Bund ist in der Pflicht

Für die Mitarbeiter des Betriebes bedeutet das nun Kurzarbeit. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher er SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Für die Mitarbeiter der Peene-Werft ist die aktuelle Situation ein schwerer Schlag. Leider…
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07. November 2018

Kritik an Pipeline verunsichert die Menschen und schadet Europa

Unter ihnen auch der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Seit langem kämpft der Europaabgeordnete Bütikofer gegen das Projekt Nordstream 2. Damit versucht er sich…
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01. Oktober 2018

Zuwendungen für Wohlfahrtsverbände mit strengerer Darlegungspflicht der Mittelverwendung verknüpfen

Die heutige Zeugenanhörung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Wohlfahrtsverbänden hat nach Ansicht des Ausschussvorsitzenden Jochen Schulte gezeigt, vor welchem Spagat die Landesregierung bei ihren Zuwendungen an die Liga der Wohlfahrtsverbände…
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18. Juli 2018

Bäderregelung bleibt guter Kompromiss zwischen Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes gegen die Bäderregelung MV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die heute vom OVG Greifwald gekippte Bäderregelung bleibt weiterhin ein guter Kompromiss zwischen arbeitgeberischen…
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16. Juli 2018

Einladung an die Medien – Fraktion vor Ort – „Zukunft der Pflege/ beitragsfreie Kita“

Die wachsende Zahl pflegebedürftiger Menschen bei gleichzeitig zunehmendem Fachkräftemangel ist eine der größten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wie geht es weiter in der Pflege? Reichen mehr Geld und eine bessere…
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02. Juli 2018

Radfahrerfreundliche Städte sind erfolgreicher und lebenswerter

Zur ersten Etappe der SPD Sommerradtour durch die Hansestadt Rostock erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Fahrradfreundliche Kommunen sind, wenn wir den Blick zu den weltweiten Spitzenreitern wie Kopenhagen…
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29. Juni 2018

Über Fachkräftegewinnung nachdenken -„Flüchtlingshysterie“ beenden

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosenstatistik sind ein Grund zur Freude. Doch sie stellen uns auch vor Aufgaben. Denn die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern…
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14. Juni 2018

Wirtschaftsausschuss macht den Weg frei für höhere Löhne im Land

„Der Wirtschaftsausschuss hat heute den Weg für bessere Löhne in Mecklenburg-Vorpommern frei gemacht. Mit geringfügigen Änderungen hat der Ausschuss dem Gesetzentwurf der Landesregierung über einen vergabespezifischen Mindestlohn in Höhe von…
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25. April 2018

Sanktionen gegen Russland haben ihr Ziel verfehlt

„Die Frage ist, ob die Sanktionspolitik von 2014, die damals aus guten Gründen erfolgt ist, im Jahr 2018 noch Sinn macht. Diese Sanktionspolitik sollte sich gegen die russische Führung richten.…
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16. März 2018

Eine Brücke macht längst noch keinen Zugverkehr

„Immer wieder wird der Ruf nach einer Wiederbelegung der Bahnverbindung über die Karniner Brücke laut. Aber ich sage ganz deutlich: Die Linke betreibt Augenwischerei, wenn sie den Leuten einredet, es…
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Pressemitteilungen von Jochen Schulte