Vom 30. Januar bis zum 2. Februar treffen sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion MV zur Winterklausur im Ozeaneum in der Hansestadt Stralsund. Neben der vertieften Vorhabenplanung über alle Ressorts stehen drei Exkursionen, das Thema IT-Sicherheit, der Umgang mit Rechtsextremismus sowie der traditionelle Kommunalpolitische Abend auf der Tagesordnung.
Zum Kommunalpolitischen Abend im Saal „Riesen der Meere“ werden rund 200 engagierte Gäste u. a. aus Ehrenamt und Sport, Wirtschaft und Landwirtschaft, Kultur und Wissenschaft, sozialen und Blaulicht-Organisationen sowie Verwaltung und Verbänden erwartet, um mit der SPD-Landespolitik ins Gespräch zu kommen. Der Kommunalpolitische Abend beginnt Mittwoch um 19 Uhr.
Am Donnerstag, 1. Februar, stehen für die Abgeordneten Vor-Ort-Termine zum Stand der Modernisierung des Strafvollzugs in der Justizvollzugsanstalt Stralsund, innovative Ansätze der Wertschöpfung durch Bioökonomie in der Brauerei Störtebeker und eine Besichtigung der Baustelle des Meeresmuseum statt, das diesen Sommer wiedereröffnet werden soll. Zudem wird der Politikwissenschaftler Dr. Marcel Lewandowsky im Rahmen der Klausurtagung einen Vortrag zur Bedrohung der Demokratie durch Populismus halten und Prof. Dr.-Ing. Andreas Noack zur Sicherheit von IT-Systemen ausführen.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, sagt zur bevorstehenden Klausur: „Wir erleben derzeit eine angespannte Stimmungslage und ganz verschiedene Formen des Protestes und der Sorge, die wir sehr ernst nehmen. In diesen Zeiten muss die höchste Priorität darauf liegen, das Vertrauen der Bürger in die Politik zu stärken, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu festigen und die Demokratie zu verteidigen.
Im Rahmen der Klausur werden wir während des Kommunalpolitischen Abends und bei einer Kundgebung erneut mit Vertreterinnen und Vertretern des Bauernverbands ins Gespräch kommen. Wir als Fraktion und unsere Regierung – vor allem Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Landwirtschaftsminister Till Backhaus – haben uns nicht weggeduckt, sondern klar gesagt, dass es einen konstruktiven Dialog mit der Landwirtschaft und Respekt vor dem ländlichen Raum braucht. Die aktuelle Bundesratsinitiative MVs gemeinsam mit Niedersachen, Brandenburg und dem Saarland begrüßen wir vollumfänglich, geht es doch darum, der Landwirtschaft verlässliche, machbare und gerechte Bedingungen zu bieten.
Insgesamt gilt es aktuell umso mehr, das Vertrauen in die Politik zu stärken und hierfür nachvollziehbar, klar und zuverlässig zu agieren – miteinander und nicht übereinander zu sprechen, zu sagen, was man tut, und zu tun, was man sagt. Das ist auch unser Anspruch, wenn wir in Stralsund über die weitere Umsetzung unseres Koalitionsvertrages in 2024 beraten.
Politische Ansätze und Lösungen müssen immer darauf abstellen, den Zusammenhalt der Bevölkerung zu festigen und das Verbindende, die gemeinsame Basis, die berechtigten, schutzwürdigen Interessen der Bevölkerung zu betonen, statt einzelne Gruppen und Interessen gegeneinander auszuspielen. Das persönliche Gespräch ist uns als SPD-Fraktion hierbei sehr wichtig. Deshalb wird es auch in Stralsund wieder einen kommunalpolitischen Abend geben, bei dem wir mit ehrenamtlich Aktiven aus der Region ins Gespräch kommen und Rede und Antwort stehen.“
