Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
05. Dezember 2013

Land steigert Ausgaben für die Hochschulen in erheblichem Umfang

Tilo Gundlack: Bildungsminister informierte klar und präzise über Systematik der Hochschulfinanzierung

Zur heutigen Debatte im Finanzausschuss über die Hochschulfinanzierung des Landes erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Das Land steigert mit dem Doppelhaushalt 2014/ 2015 seine Ausgaben zur Finanzierung der Hochschulen über die ohnehin geplanten Erhöhungen hinaus um weitere 17 Millionen Euro. Damit werden die Tarif- und Besoldungssteigerungen, die Reform der Professorenbesoldung sowie die zusätzlichen Kosten bei der Einführung des Mindestlohnes ausgeglichen.

Diese erheblichen Mehrausgaben gilt es, deutlich hervorzuheben. Denn wer die hauptsächlich von dem Grünen-Abgeordneten Saalfeld geschürte Diskussion in den vergangen Wochen verfolgt hat, konnte den Eindruck gewinnen, es geht um massive Kürzungen im Hochschulbereich.

Auch der Oppositions-Vorwurf der ungenügenden Information ist absurd. Der Minister hat in den Haushaltsberatungen zum Einzelplan Bildung vollumfänglich im Finanzausschuss berichtet, und präzise alle Fragen beantwortet. Im Vorfeld hat der Bildungsminister bereits am 24. Oktober die Systematik der Hochschulfinanzierung im Finanzausschuss erklärt.

Dass diese ausführlichen Erläuterungen nicht zu einem Erkenntnisgewinn beim Abgeordneten Saalfeld geführt haben, ist bedauerlich, aber verkraftbar. Dessen Ausführungen offenbaren eine massive Unkenntnis der Festlegungen zum Hochschulpakt.

Ich bin dem Bildungsminister dankbar, dass er heute nochmals öffentlich Stellung zu den unqualifizierten Anschuldigungen des Herrn Saalfeld bezogen hat. Zudem begrüße ich, dass Finanz- und Bildungsministerium sich bereits darauf verständigt haben, einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer mit einer Tiefenprüfung der Universitäten Rostock und Greifswald zu beauftragen."

 

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