Pressemitteilungen

„Mit der Umsetzungsstrategie des Landesprogrammes für Demokratie und Toleranz hat die Landesregierung heute den konkreten Maßnahmenplan beschlossen, mit dem das Programm weiterhin mit Leben erfüllt wird. Eine streitbare Demokratie braucht streitbare... weiterlesen

„Wir begrüßen den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zur geänderten Impfreihenfolge, der Grundschullehrkräften und Beschäftigten in Kindertagesstätten eine Impfung – deutlich früher als ursprünglich von Bund geplant – ermöglicht. Damit... weiterlesen

Der Sprecher für maritime Wirtschaft, Jochen Schulte, erklärt zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag:

„Auch und gerade nach den aktuellen Informationen seitens des Wirtschaftsministeriums in der heutigen... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat heute an den Demonstrationen der IG Metall Küste am Standort Rostock-Warnemünde teilgenommen. Dabei schloss er sich den Forderungen der Gewerkschafter und... weiterlesen

"Mit der Wiedereinführung erwarten wir nachhaltigere und wettbewerbsfähigere betriebliche Strukturen im Handwerk einhergehend mit einer Steigerung der Qualität und einer deutlich besseren Ausbildung für den handwerklichen Nachwuchs. Zudem... weiterlesen

„Es ist Licht am Ende des Tunnels durch die Corona-Pandemie: Das bringen die zugelassenen Impfstoffe, der erkennbare Rückgang der Infektionszahlen, die rückläufige Dynamik bei der Belegung der Intensivbetten und bei den Todeszahlen. Darum haben wir... weiterlesen

„Zum Tag des Notrufs wollen wir zuallererst den vielen engagierten Einsatzkräften von Feuerwehren, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz Danke sagen. Wir haben Hochachtung und Respekt vor dem, was die Männer und Frauen ehren- und... weiterlesen

„Die SPD-Landtagsfraktion hat seit Beginn der aktuellen Krise an der Seite der Werften und ihrer Beschäftigten gestanden. Dies tut sie auch weiterhin. Wir teilen die wachsende Sorge um die Zukunft der drei Werften-Standorte in Wismar, Rostock und... weiterlesen

„Medizinische Masken haben überhaupt nichts mit der Verkehrssicherheit zu tun, so wie es bei Warnwesten, Verbandskästen oder Warndreiecken der Fall ist. Dementsprechend haben kursierende Überlegungen des Bundesverkehrsministeriums, eine solche... weiterlesen

„Die Neuregelungen des Bundes zum Insektenschutz nehmen neben der für Insekten schädlichen Lichtverschmutzung auch die landwirtschaftliche Produktion in den Fokus. Das ist auch nachvollziehbar, wenn man bedenkt, wie stark der direkte Einfluss der... weiterlesen