Pressemitteilungen

„Heute hat der Innenminister eine Klarstellung zur Umstrukturierung der Spezialeinheiten bei der Polizei vorgenommen. Nach seinen Aussagen sollen SEK und MEK organisatorisch nicht voneinander getrennt werden. Dies war auch von den Experten bei... weiterlesen

„Nach einem Jahr mit Corona ist völlig klar: Die Bewältigung der Pandemie wird uns nur gemeinsam gelingen, indem Regeln zur Eindämmung akzeptiert und befolgt werden und die Bereitschaft für die Impfungen hoch ist. In Mecklenburg-Vorpommern sind die... weiterlesen

„Studieren ist in der Corona-Pandemie sehr schwierig. Darum werden wir die Studierenden in diesen harten Zeiten erneut unterstützen und haben uns für die Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen. Damit... weiterlesen

Julian Barlen sagt: „Der Landesverfassungsschutz hatte im Jahr 2002 Kenntnis von einer Spende an eine Neonazi-Zeitschrift, ist diesem Hinweis offensichtlich aber nicht nachgegangen. Die tatsächliche Herkunft vom NSU wurde nicht erkannt,... weiterlesen

„Die Impfkampagne mit mobilen Teams und Impfzentren ist in MV gut angelaufen. Wir haben bundesweit aktuell die beste Impfquote unter den Ländern und damit ein sehr gutes Tempo vorgelegt. Entscheidend für diesen Erfolg sind der schnelle und... weiterlesen

„Für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sind die Folgen der Corona-Pandemie und der damit ergriffenen Einschnitte sehr hart. Aber im Moment hat absolute Priorität bei allen Überlegungen, die Gesundheit und das Leben aller zu schützen.... weiterlesen

Thomas Krüger erinnert an den Sozialdemokraten: „Johannes Stelling hat sich für die Demokratie bei uns im Nordosten und in Deutschland eingesetzt und dafür sein Leben gelassen. Ich habe enormen Respekt vor seinem Mut, den er letztendlich mit dem... weiterlesen

„Wir begrüßen und unterstützen ausdrücklich den vom Innenministerium angestoßenen Neustart. Der Landesverfassungsschutz ist vor allem in den zurückliegenden Monaten häufig und negativ in die Schlagzeilen geraten. Manchmal berechtigt und nicht... weiterlesen

„Die Causa Nordstream 2 ist ein sehr vielschichtiges Thema mit unterschiedlichsten politischen wie wirtschaftlichen Nebenkriegsschauplätzen. Deshalb kann es sinnvoll sein, die Debatte auf einfache Sachfragen zurückzuführen.
Ist es... weiterlesen

„Wir müssen endlich über die Reform der Arbeits- und Sozialleistungen in Deutschland sprechen. Darum ist es gut, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil das Thema öffentlich erneut anpackt. Unser Fokus im Landtag Mecklenburg-Vorpommern liegt... weiterlesen