Pressemitteilungen

„Über Jahrzehnte hat sich Menschrechtslage verbessert. Doch seit Ausbruch der Corona-Pandemie ist eine weltweite Verschlechterung zu beklagen. Wo wir hinschauen, gibt es Rückschritte. Die Corona-Infektion wirkt hierbei wie ein Brennglas, das... weiterlesen

„Wir haben uns mit dem Entwurf auseinandergesetzt und halten viele Ideen für diskussionswürdig. Diese können mit eingebracht werden, wenn wir in der nächsten Landtagssitzung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des... weiterlesen

„Beim Thema Verfassungsschutz reden wir über einen hochsensiblen Bereich. Darum ist für uns besondere Sorgfalt geboten. Es sind viele nicht bestätigte Informationen aus verschiedenen Quellen im Umlauf. Vollkommen unstrittig ist, dass alle... weiterlesen

„Mit der kleinen, aber feinen Änderung des Wassergesetzes könnten künftig vor allem ältere und Menschen mit Handicap wieder raus auf die geschützten Seen. Sie könnten so weiterhin ihrem Angelhobby nachgehen oder einfach einen entspannten Tag auf dem... weiterlesen

„Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir Geld in die Hand, um Mecklenburg-Vorpommern auch weiterhin mit Entschlossenheit und aller Kraft durch die Corona-Pandemie zu führen. Wir Sozialdemokrat*innen haben vor allem die soziale und... weiterlesen

„Das Azubiticket kommt nun auch in Mecklenburg-Vorpommern. Mit der Einführung des Handytickets ist heute zur richtigen Zeit das richtige Signal gesetzt worden. Das macht eine Ausbildung in unserem Bundesland attraktiver. Ab Februar können... weiterlesen

„Das ist eine tolle Nachricht. Ich gratuliere Sigrid Keler zu der neuen und anspruchsvollen Aufgabe. Als frühere und langjährige Finanzministerin weiß sie sehr gut mit Zahlen und Geld umzugehen. Durch ihren Sach- und Fachverstand, ihre... weiterlesen

„Wir hatten heute einen guten und konstruktiven Austausch mit IG Metall, Nordmetall, der Geschäftsführung und dem Gesamtbetriebsrat zur Zukunft der MV Werften. Gemeinsam wird zurzeit nach tragfähigen Konzepten gesucht, um möglichst viele der... weiterlesen

„Nichtakademische Gesundheitsberufe sind unverzichtbar in der Gesundheitsversorgung unseres Landes. Die Beschäftigen in diesen Bereichen üben einen verantwortungsvollen Beruf aus und ihre Arbeit braucht dafür beste Rahmenbedingungen. Doch noch... weiterlesen

„Der Kabinettsbeschluss, den die Bundesregierung Ende September vorgelegt hat, muss noch erheblich nachgebessert werden, wenn die Novelle des EEG die Energiewende wirklich voranbringen soll. Dazu gehören: mehr Mut zur echten Sektorenkopplung.... weiterlesen