Pressemitteilungen

„Die bestmögliche medizinische Versorgung psychisch kranker Menschen und zugleich deren maximaler Schutz sowie ein sensibler Umgang mit deren Situation ist ein sehr hohes Gut. Nicht zufällig, sondern genau aus diesen Gründen regelt das... weiterlesen

„Er war der erste sozialdemokratische Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern und eine der größten Persönlichkeiten dieses Landes. In seiner zehnjährigen Regierungszeit von 1998 bis 2008 stellte er die Weichen für die erfolgreiche... weiterlesen

Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden. Es ist kein Fehlverhalten in der Förderpraxis und somit bei der politischen Führung greifbar. Nach der... weiterlesen

„Der Auftritt des ehemaligen Chefs des Landesverfassungsschutzes Jürgen Lambrecht war empörend und dem ernsthaften Untersuchungsgegenstand in keiner Weise angemessen. Herr Lambrecht war in keiner Weise vorbereitet und – trotz seines insgesamt... weiterlesen

"Durch die Einschränkungen der Versammlungsmöglichkeiten aufgrund der Corona-Verordnungen sind die Verfahren zur Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für anstehende Wahlen möglicherweise nicht in gewohnter Weise durchführbar. Um den... weiterlesen

„Für uns ist es dringend notwendig, die Geschäftsführung und den Betriebsrat der MV Werften im Landtag zu hören. Sie müssen uns jetzt detaillierte Auskünfte über den drohenden massiven Stellenabbau an den drei Standorten in... weiterlesen

„In der gestrigen Anhörung wurde deutlich, dass die Landesregierung bereits viele Präventions- und Schutzmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern aufgesetzt hat. Hierbei sind auch Angebote zur Fortbildung von Lehrkräften elementar... weiterlesen

Die landesweit geltenden Einschränkungen durch die Pandemie sorgen bei vielen regionalen Sportvereinen für Zukunftsängste. Der vierwöchige Lockdown stellt Sportler, Vereine und Verbände vor gewaltige Probleme, die ohnehin schon angespannte... weiterlesen

„Wir nehmen Lorenz Caffiers Rücktritt mit Respekt zur Kenntnis.14 Jahre Minister, das ist eine sehr lange Zeit. Für die kooperative Zusammenarbeit möchte ich ihm auch meinen persönlichen Dank aussprechen. Achtung habe ich insbesondere vor... weiterlesen

„Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts wurde eine weitere Hürde zur Rekommunalisierung des Krankenhauses Crivitz genommen. Das Land MV wird mit sechs Millionen Euro dabei unterstützen, den Krankenhausstandort Crivitz zu retten und die... weiterlesen