Pressemitteilungen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den Anschlag auf eine Synagoge in Halle scharf verurteilt:

„Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist schrecklich, dass mehr als 70 Jahre... weiterlesen

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

 „Die Transparenzregelungen im Wohlfahrtsgesetz wurden von den Experten begrüßt und könnten für andere Bundesländer beispielgebend sein. Mit dem neuen... weiterlesen

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Meine Fraktion begrüßt die Entscheidung, den Betrieb der IAG nicht mehr vorrangig unter dem Gesichtspunkt einer wirtschaftlichen... weiterlesen

 „Besser spät als nie. Dass Infrastrukturminister Scheuer und die Bundesnetzagentur jetzt endlich eine Lösung gefunden haben, den Mobilfunkempfang in Grenzregionen zu verbessern, ist vom Grundsatz her sehr zu begrüßen. Bisher war... weiterlesen

Im Anschluss an die Vernehmung erklärt der Obmann für die SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Mit Erstaunen haben die Ausschussmitglieder zur Kenntnis nehmen müssen, dass der ehemalige AWO-Landesvorstand seine Aufsichtspflicht... weiterlesen

Gemeinsam sollten konkrete Maßnahmen zur Verbesserung auf den Gebieten „Seiteneinsteiger“, „Lehrerausbildung“, „flexible Arbeitszeitmodelle“ und „Fortbildung“ entwickelt werden. Mehr als 60 Teilnehmer kamen der Einladung zu den Workshop-Debatten... weiterlesen

Im Zentrum der Aussagen standen die Ermittler der ersten Stunde am Tatort des Mordes an Mehmet Turgut. Insgesamt drei Stunden lang wurden eine Polizeibeamtin und drei Polizeibeamte vernommen. Im Anschluss stellt Susann Wippermann, Obfrau der... weiterlesen

 „Die medizinische Versorgung der Menschen in MV muss flächendeckend und langfristig gewährleistet sein. Das gilt auch für die stationäre Versorgung. Die SPD-Fraktion hält deshalb daran fest, dass wir weiterhin alle Krankenhausstandorte... weiterlesen

Dazu erklärt der direkt gewählte SPD-Landtagsabgeordnete für Neustrelitz Andreas Butzki:

 „Ich freue mich über die Entwicklung. Lange haben die Akteure im Hintergrund für den Sitz der neuen Behörde in Neustrelitz gekämpft. Vor allem... weiterlesen

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

 „Es erfüllt mich mit großer Genugtuung, dass der Angriff auf den Strategiefonds des Landes vom Verfassungsgericht in Greifswald abgeschmettert worden... weiterlesen