Pressemitteilungen

 „Wir benötigen beim sozialen Wohnen dringend eine radikale Kehrtwende. Deutschland ist in Europa Spitze beim Anteil der Menschen, die in Mietwohnungen wohnen. Im geförderten Wohnungsbau bewegen wir uns aber deutlich unter dem... weiterlesen

 „Der Entwurf des nächsten Doppelhaushaltes sieht für die Ertüchtigung und Instandsetzung von kommunalen Fernradwegen für die Jahre 2020 und 2021 insgesamt vier Millionen Euro vor. Mit diesem Geld werden wir modellhaft erste Abschnitte an... weiterlesen

Im Anschluss erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Tilo Gundlack:

 „Die Landesregierung hat uns für die Jahre 2020 und 2021 einen soliden Doppelhaushaltsplan vorgelegt, der die politischen Ziele der SPD-Landtagfraktion... weiterlesen

Zugleich brachte sie für die Menschen in den drei DDR-Bezirken Rostock, Schwerin und Neubrandenburg dramatische Veränderungen. Unter schwierigen Bedingungen mussten viele Menschen einen Neuanfang wagen. Dies galt auch für das politische System.... weiterlesen

Eine Möglichkeit, um gegen extrem heiße Tage besser gewappnet zu sein, ist konsequente Stadtbegrünung. Hierauf weist der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht angesichts der vorhergesagten Hitzewelle für Deutschland hin:weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen hatte es in der Nachbarschaft gebrannt. Dazu erklärt die agrar- und tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Zunächst einmal möchte ich den Eigentümern, den Einsatzkräften... weiterlesen

 „Die derzeit zur Diskussion stehende Absenkung der Beteiligungsquote hat nichts mit der geplanten Kita-Beitragsfreiheit zu tun. Die von der Presse zitierten „Finanzexperten“ dürften über eine höchstens geringe Expertise verfügen. Die... weiterlesen

Am morgigen 20. Juli 2019 jährt sich zum 75. Mal das gescheiterte Attentat auf Hitler durch die Gruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärt aus diesem Anlass.
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Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte verteidigt die Entscheidung von Finanzminister Reinhard Meyer, keine informellen Haushaltsgespräche mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses Gunter Jess (AfD) zu... weiterlesen

Zur aktuellen Analyse des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, dass Ostdeutschland überdurchschnittlich stark unter den Russlandsanktionen der EU leidet, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen... weiterlesen