Pressemitteilungen

Im Anschluss an die Information durch das Innenministerium erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

 „Die Fälle, über die in den vergangenen Tagen berichtet wurde, sind höchst unappetitlich.... weiterlesen

Hierzu erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mathias Brodkorb:

 „Der Masterplan ist der richtige Weg, um insbesondere unsere Städte perspektivisch fit zu machen für die unausweichlichen Folgen des... weiterlesen

„Ich freue mich, dass sich Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung dauerhaft einbringen wollen und mit vorhandenen Gremien und Institutionen an den Lösungen für drängende Zukunftsfragen arbeiten möchten. Mein Eindruck von den Gesprächen am... weiterlesen

 „Ich frage mich, was Frau Oldenburg mit ihren wirren Forderungen bezweckt. Nicht nur, dass sie damit die Einigung zwischen Landesregierung und DGB sowie Beamtengewerkschaft diskreditiert, sie widerspricht auch der Haushaltsexpertin aus... weiterlesen

 „Es ist verständlich, dass der Chef-Lobbyist der Wohnungswirtschaft die für die Wohnungsunternehmen lukrativste Form der Förderung als die einzig richtige darstellt. Für uns Sozialdemokraten ist aber ebenso klar, dass der Weg der... weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Tagung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Es herrscht große Einigkeit innerhalb der SPD in Deutschland, dass wir beim Thema Grund und Boden wieder mehr... weiterlesen

 „Die SPD-Landtagsfraktion nimmt das Thema Lebensmittelverschwendung schon seit Jahren sehr ernst. Eine extra- Aufforderung durch die Fraktion Die LINKE brauchen wir deshalb nicht. Wenn man bedenkt, dass weltweit mehr als 800 Millionen... weiterlesen

 „Wir wollen die Fischerei in unserem Land erhalten. Da lasse ich keine Zweifel zu. Aber um das zu gewährleisten, müssen wir uns an Regeln halten und wir müssen deren Einhaltung kontrollieren. Damit meine ich alle Ostseeanrainer. Kleine... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Wir stehen bei der Gewinnung von Lehrkräften für den Schuldienst in unserem Land vor großen Herausforderungen. Das ist keine neue Erkenntnis. Das... weiterlesen

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Ich halte den vorliegenden Gesetzentwurf alles in allem für sehr gelungen und denke, dass er die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen, die... weiterlesen