Pressemitteilungen

„Die beitragsfreie Kindertagesbetreuung ab dem 1. Januar 2020 wurde heute sehr befürwortet. Krippe, Kita, Kindertagespflege und Hort werden kostenfrei. Die Familien im Land wurden noch nie so stark entlastet. Damit spielen die Beiträge... weiterlesen

Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:

 „Das Bundesinnenministerium ist allem Anschein nach nicht nur bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit im falschen Jahr,... weiterlesen

Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Die SPD-Fraktion begrüßt die beschlossenen Leitlinien des Kabinetts, die sich nahtlos auch an unsere bisherige Arbeit als Fraktion... weiterlesen

 „Ich bin erschüttert, dass die Linke auch dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution nicht ihren Frieden mit den Westdeutschen machen kann. Die Linke kritisiert, dass sich Menschen, die in Westdeutschland geboren wurden, für das Wohl... weiterlesen

Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Wir werden in unserer politischen Arbeit immer wieder mit der Aussage konfrontiert, dass der Infraschall von Windenergieanlagen Menschen krank... weiterlesen

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Die Gedankengänge des Herrn Verkehrsminister scheinen die 12 km/h Höchstgeschwindigkeit, die er für E-Tretroller auf Gehwegen vorgesehen hatte,... weiterlesen

Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Jörg Heydorn:

 „Gerade in Schwerin brauchen einkommensschwache Familien mehr Hilfe. In der Stadt leben viele Menschen von Sozialleistungen, meist in wenigen Stadtteilen konzentriert. Das verstärkt... weiterlesen

Die Ferienanlage versorgt sich über ein Blockheizkraftwerk mit Holzhackschnitzeln und eine Photovoltaikanlage selbst mit Wärme und Strom. Auch beim Thema Digitalisierung setzt das Haffhus Maßstäbe, erklären die Abgeordneten im Anschluss ihres... weiterlesen

Mit einer Schweigeminute gedachten die Abgeordneten ihrer Genossin, die am Sonntag einer schweren Krankheit erlegen war. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger erklärt:

 „Auch in unserer schnelllebigen Zeit muss ausreichend Platz... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Ich begrüße die Entscheidung, den bisherigen Chef der Staatskanzlei, Reinhard Meyer, zum Finanzminister zu machen. Reinhard Meyer kennt das Land seit langem,... weiterlesen