Pressemitteilungen

Unter ihnen auch der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Seit langem kämpft der Europaabgeordnete Bütikofer gegen das Projekt Nordstream 2.... weiterlesen

 „Mit dem Landespflegegesetz wird die Pflegelandschaft im Land gestärkt. Unser Ziel ist es, eine bedarfsgerechte und bezahlbare Pflege auch in Zukunft sicherzustellen. Das neue Gesetz soll Anreize für neue Angebote schaffen und... weiterlesen

 „Mit ihrer Blockadehaltung macht die Linke im Landtag klar, dass sie kein weiteres Instrument der Bürgerbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern will. Ich halte das für ein fatales Signal. Aus dem Wählerverhalten der letzten Jahre konnten... weiterlesen

 „Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, Geringverdiener von der Last des Solidaritätszuschlages zu befreien. Zahlen müssen demnach nur noch sogenannte Besserverdiener, Einzelpersonen mit einem zu versteuernden... weiterlesen

Im Anschluss an den Termin erklären die Abgeordneten:

 Thomas Krüger: „Die Menschen verbinden mit der Arbeit der Beamten Sicherheit für sich und ihr Eigentum. Das ist auch Ausdruck der Anerkennung für die Sicherheitskräfte, die in... weiterlesen

Diese Gedanken sieht der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner kritisch und erklärt:

 „Über den Vorschlag, eine Reiterstaffel in unserem Land zu schaffen, kann man natürlich nachdenken. Allerdings sind... weiterlesen

  Gemeinsam mit dem Infrastrukturminister des Landes Christian Pegel lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Albrecht zur Diskussion über das Thema ein. An der Veranstaltung im Rahmen der Reihe „SPD-Fraktion vor Ort“ am 01. November ab... weiterlesen

Wenn die Zahl der Gäste schwankt, hat das daher entscheidenden Einfluss auf das Leben der Bürger. Das betrifft den Einzelhandel, verschiedene Dienstleistungsbereiche, das Gastgewerbe und den Kultursektor. Wie soll der Tourismus im Land weiter... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Erneut hat die Rechtsaußen-Partei belegt, wofür sie steht. Wenn Herr Kramer sich nicht vorschreiben lassen will, was ein Schimpfwort ist, so ist das seine Sache.... weiterlesen

 „Wir Sozialdemokraten haben eine Stadtentwicklung zum Ziel, in der die Herkunft aus bestimmten Vierteln wie zum Beispiel dem Mueßer Holz in Schwerin kein Nachteil ist, sei es bei der Berufsbewerbung oder aber beim Antrag eines Kredites.... weiterlesen