Pressemitteilungen

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht erklärt dazu:

 „Ich freue mich, dass wir mit der Änderung endlich eine bisher bestehende Ungleichheit in der Landesbauordnung abgeschafft haben. Bisher waren... weiterlesen

 „Die erneuerbaren Energien sind eine Erfolgsgeschichte. Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat in den letzten Jahren, so zeigt eine Studie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, zu einer deutlichen Entlastung bei den... weiterlesen

 „Der Friedhofzwang in Mecklenburg-Vorpommern bleibt weiterhin ein sehr kontroverses Thema. In der Diskussion geht es darum, ob es zukünftig Lockerungen von dieser Pflicht geben soll. Ziel der weiteren Debatte ist es, ob ein neues Gesetz... weiterlesen

Er folgt auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Erwin Sellering, der sein Landtagsmandat abgibt.

 Thomas Würdisch: „Ich bin seit Jahren ehrenamtlich politisch in meiner Region tätig, als Vorsitzender des Haushalts- und... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, hat dem scheidenden SPD-Landtagsabgeordneten Erwin Sellering heute für seine wichtige und erfolgreiche Arbeit für das Land und die Sozialdemokratie gedankt:

„Als... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den Anschlag auf eine Synagoge in Halle scharf verurteilt:

„Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist schrecklich, dass mehr als 70 Jahre... weiterlesen

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

 „Die Transparenzregelungen im Wohlfahrtsgesetz wurden von den Experten begrüßt und könnten für andere Bundesländer beispielgebend sein. Mit dem neuen... weiterlesen

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Meine Fraktion begrüßt die Entscheidung, den Betrieb der IAG nicht mehr vorrangig unter dem Gesichtspunkt einer wirtschaftlichen... weiterlesen

 „Besser spät als nie. Dass Infrastrukturminister Scheuer und die Bundesnetzagentur jetzt endlich eine Lösung gefunden haben, den Mobilfunkempfang in Grenzregionen zu verbessern, ist vom Grundsatz her sehr zu begrüßen. Bisher war... weiterlesen

Im Anschluss an die Vernehmung erklärt der Obmann für die SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Mit Erstaunen haben die Ausschussmitglieder zur Kenntnis nehmen müssen, dass der ehemalige AWO-Landesvorstand seine Aufsichtspflicht... weiterlesen