Pressemitteilungen

Erst vor wenigen Tagen hatte es in der Nachbarschaft gebrannt. Dazu erklärt die agrar- und tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Zunächst einmal möchte ich den Eigentümern, den Einsatzkräften... weiterlesen

 „Die derzeit zur Diskussion stehende Absenkung der Beteiligungsquote hat nichts mit der geplanten Kita-Beitragsfreiheit zu tun. Die von der Presse zitierten „Finanzexperten“ dürften über eine höchstens geringe Expertise verfügen. Die... weiterlesen

Am morgigen 20. Juli 2019 jährt sich zum 75. Mal das gescheiterte Attentat auf Hitler durch die Gruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärt aus diesem Anlass.
weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte verteidigt die Entscheidung von Finanzminister Reinhard Meyer, keine informellen Haushaltsgespräche mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses Gunter Jess (AfD) zu... weiterlesen

Zur aktuellen Analyse des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, dass Ostdeutschland überdurchschnittlich stark unter den Russlandsanktionen der EU leidet, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat angesichts des bevorstehenden Jubiläums der friedlichen Revolution von 1989 noch einmal daran erinnert, dass es nach wie vor keine vollständige Angleichung der Löhne in Ost... weiterlesen

"Die jüngsten Meldungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) über eine Zahl von fast 25.000 Personen, die mit Name und Adresse auf sogenannten Todeslisten der rechtsextremistischen Gruppe "Nordkreuz" verzeichnet sind, und die Existenz... weiterlesen

Der Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha, erklärt zum aktuellen Stand der Brandbekämpfung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen und dem bevorstehenden Ende des Katastrophenalarms:
weiterlesen

Die Landesregierung will den Erhalt und die Sanierung des kommunalen Fernradnetzes in den kommenden Jahren mit 4 Mio. Euro unterstützen. Dies sieht der Entwurf des Doppelhaushaltes vor. Hierzu erklärt Christian Brade, zuständiger Fachpolitiker... weiterlesen

Zur Meldung über Personalengpässe bei der Bahn in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Der Verkehr auf der Schiene wird in den nächsten Jahren weiter deutlich... weiterlesen