Pressemitteilungen

 „Unser Ziel ist es: Guten und bezahlbaren Wohnraum für alle und jeden, vor allem auch für jeden Geldbeutel zu schaffen. Und dies in einem attraktiven Wohnumfeld mit guter Infrastruktur, um möglichst gleichwertige Lebens- und... weiterlesen

Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

 „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sind zahlreiche Erleichterungen geplant, für die Haushaltsplanung, den Haushaltsvollzug und den... weiterlesen

 „Gleiche Rechte und Chancen für Frauen und Männer, Mädchen und Jungs: Das ist seit mehr als 150 Jahren Ziel unseres politischen Handelns. Noch immer hängt der berufliche und persönliche Erfolg zu stark vom Geschlecht ab. Noch immer... weiterlesen

 „Das vorgelegte Rechtsgutachten zur Sektorenkopplung zeigt sinnvolle Wege auf, wie wir die Energiewende zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger weiter vorantreiben können. Gerade in Mecklenburg-Vorpommern, dem ersten Bundesland, das seinen... weiterlesen

Thema war die „Allgemeine Service-Hotline für Geh-und Sehbehinderte im Schienenpersonenverkehr“. Im Anschluss an die Sitzung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Auch nach der... weiterlesen

Durch die Neuregelung können Städte und Gemeinden mit einer deutlich besseren Finanzausstattung rechnen. Allein in den kommenden drei Jahren werden 450 Mio. Euro zusätzlich in die Kommunen fließen. Dazu erklärt der Vorsitzende der... weiterlesen

 „Der AWO-Kreisverband hat die Einrichtung und Unterhaltung einer Kindertagestätte auf Mallorca dargestellt. Dabei wurde nochmals deutlich gemacht, dass keine öffentlichen Gelder geflossen seien. Zudem sei die Kita auf Mallorca als... weiterlesen

 

Im Anschluss an ihre Gespräche mit Betriebsrat und Geschäftsführung des Flughafens erklärt Jochen Schulte:

„Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt auch weiterhin die Landesregierung ausdrücklich in ihrem bisherigen... weiterlesen

 „Alle Menschen – von jung bis alt – brauchen Chancengleichheit und Teilhabemöglichkeiten. Das ist die Richtschur sozialdemokratischer Landespolitik seit vielen Jahren. Dazu gehören z. B. faire Löhne, gute Bildung von Anfang an, soziale... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

„Die gute Haushaltspolitik der letzten Jahre zahlt sich aus. Erneut sind wir in der Lage, 205 Mio. Euro an Schulden zu tilgen und damit die Last für kommende... weiterlesen