Pressemitteilungen

Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, werden die Auswirkungen des Klimawandels auch in Deutschland immer deutlicher sichtbar. Betroffen sind aus seiner Sicht nicht nur – wie aktuell sichtbar - die... weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes gegen die Bäderregelung MV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die heute vom OVG Greifwald gekippte Bäderregelung bleibt weiterhin ein... weiterlesen

Zur heutigen Kabinettsbefassung mit dem Konzept „Gedächtnisort Friedliche Revolution 1989“ erklärt die Sprecherin für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:

„Ich freue mich, dass das Kabinett den... weiterlesen

Die wachsende Zahl pflegebedürftiger Menschen bei gleichzeitig zunehmendem Fachkräftemangel ist eine der größten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wie geht es weiter in der Pflege? Reichen mehr Geld und eine bessere... weiterlesen

Zum heute verkündeten Urteil im NSU-Prozess erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages MV, Susann Wippermann:

Der Verurteilung von Beate Zschäpe und der Mitangeklagten zu hohen... weiterlesen

Zur ersten Etappe der SPD Sommerradtour durch die Hansestadt Rostock erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Fahrradfreundliche Kommunen sind, wenn wir den Blick zu den weltweiten... weiterlesen

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosenstatistik sind ein Grund zur Freude. Doch sie stellen uns auch vor Aufgaben. Denn die Unternehmen in... weiterlesen

 „Seit vielen Jahren bestimmt die Zukunft der Theater–und Orchesterlandschaft die kulturelle Debatte im Land, in den Kommunen, bei allen Kulturschaffenden und erfährt mit der getroffenen Einigung nach vielen zähen Verhandlungsrunden eine... weiterlesen

Er folgt damit einer Initiative der Brandenburgischen Landtagsfraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE, die ihren Antrag zu diesem Thema schon am 31. Mai im Landtag Brandenburg beschlossen haben. Anlässlich er Debatte über den Antrag erklärt die... weiterlesen

 „Bei der Novellierung des SOG muss es um die richtige Balance gehen, zwischen der Wahrung der Freiheits- und Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger und den ihnen garantierten Grundrechten und den notwendigen zusätzlichen... weiterlesen