Pressemitteilungen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Ich freue mich über die Entscheidung des Bildungsausschusses. Das ist ein wichtiges Signal zur Stärkung der Seenplatte. Für Gedenkorte, die an... weiterlesen

Dafür wird das Kommunalabgabengesetz (KAG) angepasst. Bis dahin gilt eine Übergangsregelung: Straßenbaumaßnahmen, die nach dem 31.12.2017 begonnen wurden (erster Spatenstich), lösen demnach keine Betragspflichten bei den Anwohnern aus. Für... weiterlesen

Dazu erklärt der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission Dirk Friedriszik:

„Es ist ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus, den Bundesamtes für Verfassungsschutz mit seiner... weiterlesen

Im Anschluss an die Sitzung erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:

„Frau Marx und Frau König-Preuss beeindruckten mit ihrem Wissen auf dem Gebiet des NSU-Komplexes. Uns wurde heute umfangreich präsentiert,... weiterlesen

„Die Fehler der Vergangenheit werden nur mit sehr viel Geld zu heilen sein. Darum müssen wir jetzt darauf achten, diese Fehler nicht zu wiederholen. Ich appelliere daher mit Nachdruck an die Bundesregierung, die Ausschreibung der... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

„Es ist gut, dass nun endlich geregelt wird, was wir Sozialdemokraten schon seit Jahren fordern. Qualifizierte und motivierte Arbeitnehmer aus Drittländern... weiterlesen

„Ein funktionierender und bezahlbarer Mietwohnungsmarkt ist ein elementarer Wirtschaftsfaktor für einen Industriestandort wie Rostock. Vor diesem Hintergrund ist es umso unverständlicher, dass sich die IHK Rostock bei den sicherlich... weiterlesen

Mit dem entsprechenden Antrag hat sich der Landtag beschäftigt. Im Anschluss an die Debatte erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Verhaltensweisen vieler Insektenarten werden durch... weiterlesen

Dazu erklärt der bundeswehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Friedriszik:

 „Seit mehr als einem Jahr wird über die Existenz von möglichen Todeslisten spekuliert. Zur Aufklärung hat das Innenministerium in... weiterlesen

 „Die Pflege im Land wird mit dem neuen Gesetz gestärkt. Es ist ein wichtiger Beitrag für eine bedarfsgerechte und bezahlbare Pflege. Weitere Anreize für neue Pflegeangebote werden gesetzt. Die Refinanzierungsmöglichkeiten für stationäre... weiterlesen