Pressemitteilungen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Die Polizei genießt einen hervorragenden Ruf und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Dies wird aber nur so bleiben, wenn Vorgänge wie beim SEK vollständig... weiterlesen

Neben einem Besuch bei den Kirov Werken stehen Gespräche über das deutsch-russische Verhältnis unter anderem mit Wissenschaftlern und Vertretern der Sozialdemokraten auf der Terminliste.

Wichtigstes Ziel der Delegation ist es, beim Besuch... weiterlesen

Im Anschluss an die Debatte erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Im Schuljahr 2016/17 haben 272 von 279 Grundschulen Schwimmunterricht erteilt. Das sind 97,5%. Die fehlenden 7 Schulen,... weiterlesen

 „Wir alle wollen das akute Personalproblem der Parchimer Klinik schnell lösen. Hierbei unterstützen wir den Gesundheitsminister ausdrücklich bei seinen Bemühungen.

Damit wir das Ziel, die medizinische Versorgung flächendeckend... weiterlesen

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

 „Eine Masern-Impfung schützt das Individuum und – fast noch wichtiger – eine Masern-Impfung schützt das soziale Umfeld – also allen voran... weiterlesen

Das hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der Fraktion Rainer Albrecht:

 „Die Installation von Kohlenmonoxid-Detektoren an geeigneten Stellen in Häusern kann dazu beitragen,... weiterlesen

Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann:

 „Das ist ein Glückstag für Vorpommern. Wir räumen damit ein jahrzehntelang ungeklärtes Thema ab und werden unserer... weiterlesen

Mindestens ein Mitglied des Vereins soll der Reichsbürger-Szene nahestehen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Es erscheint mir höchst bedenklich, dass AfD-Politiker einen Schießklub gründen, der... weiterlesen

Dr. Maher Fakhouri kam 1985 aus Syrien nach Rostock. Nach der Wende war er maßgeblich am Aufbau der Islamischen Gemeinde Rostock und der Gründung des Islamischen Bundes Rostock beteiligt. Seit seiner Gründung 1990 arbeitet Herr Fakhouri im... weiterlesen

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, den Mautmurks der CSU und ihres Ex-Ministers Dobrindt endlich... weiterlesen