Pressemitteilungen

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Wir begrüßen das Urteil des Landgerichtes Neubrandenburg ausdrücklich. Das Gericht stärkt damit das Vertrauen in den funktionierenden... weiterlesen

 „Natürlich hat Usedom ein Verkehrsproblem, allerdings kein ganzjähriges. Daran trägt das Land im Übrigen nur bedingt Schuld. Fehlende Absprachen bei der Planung der Bettenzahlen in den einzelnen Gemeinden der Insel sind zuerst ein... weiterlesen

Seit der Landtagswahl am 27. September 1998 stellt die SPD die stärkste Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Zahlreiche wichtige Weichen wurden in den vergangenen 20 Jahren gestellt, und unser Land hat sich in vielen Bereichen gut... weiterlesen

Für die Mitarbeiter des Betriebes bedeutet das nun Kurzarbeit. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher er SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Für die Mitarbeiter der Peene-Werft ist die aktuelle Situation ein schwerer... weiterlesen

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

 „Das Prinzip der sozialen Sicherheit im Bereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU- Mitgliedsstaaten ist ein hohes Gut, das es aus Sicht der... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Der neunte November ist ein vielschichtiger Gedenktag. Natürlich verbinde ich als ehemaliger DDR-Bürger den Mauerfall 1989 mit diesem Datum. Für mich ein Tag der... weiterlesen

Unter ihnen auch der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Seit langem kämpft der Europaabgeordnete Bütikofer gegen das Projekt Nordstream 2.... weiterlesen

 „Mit dem Landespflegegesetz wird die Pflegelandschaft im Land gestärkt. Unser Ziel ist es, eine bedarfsgerechte und bezahlbare Pflege auch in Zukunft sicherzustellen. Das neue Gesetz soll Anreize für neue Angebote schaffen und... weiterlesen

 „Mit ihrer Blockadehaltung macht die Linke im Landtag klar, dass sie kein weiteres Instrument der Bürgerbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern will. Ich halte das für ein fatales Signal. Aus dem Wählerverhalten der letzten Jahre konnten... weiterlesen

 „Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, Geringverdiener von der Last des Solidaritätszuschlages zu befreien. Zahlen müssen demnach nur noch sogenannte Besserverdiener, Einzelpersonen mit einem zu versteuernden... weiterlesen