Pressemitteilungen

„Die AfD will u. a. Spucktücher und Strampler verteilen. Wir führen lieber die beitragsfreie Kita ein. Und genau das entlastet junge Familien am meisten. Schon heute gibt es eine Reihe von Willkommensgeschenken und Beratungsangebote für... weiterlesen

Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Der Antrag ist ein Umverteilungsantrag. Zur Senkung der allgemeinen Körperschaftssteuer soll die Allgemeinheit für die Aufgabe der... weiterlesen

„Die Hochschulen liegen diesem Land am Herzen und sind für die weitere Entwicklung des Landes essentiell. Die Landeshauptstadt diskutiert bereits die weitere Entwicklung des Hochschulstandorts Schwerin. Im Dezember wurde der... weiterlesen

Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

„Das Land muss eine Vorreiterrolle beim Gesundheitsmanagement einnehmen. Denn trotz langjähriger Bemühungen werden die Menschen in unserem... weiterlesen

„Russland ist ein wichtiger Partner für unser Bundesland. Das haben wir bei zahllosen Gelegenheiten immer wieder betont. Aber wenn wir das sagen, haben wir gleichzeitig auch die Interessen unserer Nachbarländer im Blick. Selbst in Zeiten... weiterlesen

Mit dem Thema „Schulabsentismus“ hat sich aktuell der Landtag beschäftigt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Wenn Schüler den Unterricht schwänzen, hat das oft viele Ursachen.... weiterlesen

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha erklärt:

„Wir fordern, dass der Ausbau des 5G-Netzes sich nicht allein nach Marktbedingungen und Haushaltszahlen richtet, sondern dass wir schnelles mobiles... weiterlesen

Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion Susann Wippermann:

„Auch in der Hotelbranche läuft der Prozess der Digitalisierung seit Jahren und ich prophezeie, dass die Entwicklung in dieser Branche noch lange... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Mit der heute verabschiedeten Schulgesetznovelle steigen wir ein in die sanfte Umsetzung der Inklusionsstrategie. Darüber hinaus werden... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärte:

„Mit der Gründung der EU schloss sich an die dunkelste Epoche der Menschheitsgeschichte die bis heute anhaltende erfolgreichste Epoche europäischer Geschichte an.... weiterlesen