Pressemitteilungen

Das hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der Fraktion Rainer Albrecht:

 „Die Installation von Kohlenmonoxid-Detektoren an geeigneten Stellen in Häusern kann dazu beitragen,... weiterlesen

Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann:

 „Das ist ein Glückstag für Vorpommern. Wir räumen damit ein jahrzehntelang ungeklärtes Thema ab und werden unserer... weiterlesen

Mindestens ein Mitglied des Vereins soll der Reichsbürger-Szene nahestehen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Es erscheint mir höchst bedenklich, dass AfD-Politiker einen Schießklub gründen, der... weiterlesen

Dr. Maher Fakhouri kam 1985 aus Syrien nach Rostock. Nach der Wende war er maßgeblich am Aufbau der Islamischen Gemeinde Rostock und der Gründung des Islamischen Bundes Rostock beteiligt. Seit seiner Gründung 1990 arbeitet Herr Fakhouri im... weiterlesen

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, den Mautmurks der CSU und ihres Ex-Ministers Dobrindt endlich... weiterlesen

 „Nachdem vier aktive und ehemalige Mitglieder des SEK festgenommen wurden, vier weitere auf andere Dienstposten versetzt wurden, hat Innenminister Caffier eine lückenlose Aufklärung über die Vorgänge bei der Landespolizei und mögliche... weiterlesen

Der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner bezeichnet die Vorgänge bei der Landespolizei als skandalös und erklärt:

 „Solch ein Verhalten fällt nicht vom Himmel. Es zeugt von einem inneren Zerwürfnis... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Präsident Trump behauptet, die USA würden Deutschland beschützen und die Deutschen würden sich dafür selbst zur Geisel Russlands machen. Nun will der Prophet des... weiterlesen

 „Laut Ermittlungslage sollen die Polizisten seit 2012 Munition entwendet und an Angehörige der sogenannten „Prepper-Szene“ weitergeleitet haben. Damit scheint klar, dass wir es bei diesen Kreisen nicht mit einem neuen Phänomen zu tun... weiterlesen

Ziel des Clusters ist es, weitere gut bezahlte Arbeitsplätze im Land zu schaffen und die Wertschöpfungsketten vor Ort zu verbessern. Außerdem sollen die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen optimiert und... weiterlesen