Pressemitteilungen

 „Die vollständige Beitragsfreiheit von den Kita-Gebühren für Geschwisterkinder kann planmäßig ab 1. Januar 2019 kommen. Der Sozialausschuss hat heute dafür den Weg frei gemacht. Zudem haben die Koalitionsfraktionen dafür gesorgt, dass... weiterlesen

Dazu erklärt die Vorsitzende des Umweltausschusses und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Nur wenige Tage nachdem sich die Umweltminister auf ihrer Konferenz über das weitere Vorgehen im Umgang... weiterlesen

Damit ist der Weg frei, der Bund kann den Ländern Geld für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung stellen. Fünf Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren fließen. Mecklenburg-Vorpommern könnte mit rund 100 Mio. Euro davon profitieren.... weiterlesen

In seinem Beschluss fordert der Landtag die Bundesregierung auf, den deutschen Überwasser-Marineschiffbau zur Schlüsseltechnologie zu erklären, damit Aufträge der Bundeswehr an Werften in Deutschland ohne europäische Ausschreibung ausgelöst werden... weiterlesen

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Wenn man sich einige der im Landtag gehaltenen Reden anhört, könne man meinen, in diesem unserem Land möchte niemand mehr die Energiewende... weiterlesen

 „Aufgrund der Untersuchung von Professor Radisch mit dem Titel „Studienerfolg und –misserfolg im Lehramtsstudium“ wissen wir viel darüber, warum ein großer Teil der Lehramtsstudierenden die Ausbildung abbricht. Wie wir nun wissen, haben... weiterlesen

Darauf haben sich die Fraktionen von SPD und CDU im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern geeinigt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktionen Thomas Krüger und Vincent Kokert:

 Thomas Krüger: „Der SPD-Landtagsfraktion war seit... weiterlesen

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Wir begrüßen das Urteil des Landgerichtes Neubrandenburg ausdrücklich. Das Gericht stärkt damit das Vertrauen in den funktionierenden... weiterlesen

 „Natürlich hat Usedom ein Verkehrsproblem, allerdings kein ganzjähriges. Daran trägt das Land im Übrigen nur bedingt Schuld. Fehlende Absprachen bei der Planung der Bettenzahlen in den einzelnen Gemeinden der Insel sind zuerst ein... weiterlesen

Seit der Landtagswahl am 27. September 1998 stellt die SPD die stärkste Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Zahlreiche wichtige Weichen wurden in den vergangenen 20 Jahren gestellt, und unser Land hat sich in vielen Bereichen gut... weiterlesen