Pressemitteilungen

Mit dem entsprechenden Antrag hat sich der Landtag beschäftigt. Im Anschluss an die Debatte erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Verhaltensweisen vieler Insektenarten werden durch... weiterlesen

Dazu erklärt der bundeswehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Friedriszik:

 „Seit mehr als einem Jahr wird über die Existenz von möglichen Todeslisten spekuliert. Zur Aufklärung hat das Innenministerium in... weiterlesen

 „Die Pflege im Land wird mit dem neuen Gesetz gestärkt. Es ist ein wichtiger Beitrag für eine bedarfsgerechte und bezahlbare Pflege. Weitere Anreize für neue Pflegeangebote werden gesetzt. Die Refinanzierungsmöglichkeiten für stationäre... weiterlesen

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Die bisher stärkste Familienentlastung in der Geschichte unseres Landes kommt im Januar. Die Krippen-, Kita- oder Hortbeiträge fallen für alle... weiterlesen

Von aktuell rund 50 Euro wird sie auf ungefähr 150 Euro angehoben. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses des Landtages Philipp da Cunha:

 “Im August habe ich die Haftanstalten in... weiterlesen

Dies wird zu steigenden Kita-Kosten führen. Diese Mehrkosten sollen Familien aber nicht zusätzlich belasten, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Am 01. Januar tritt die sogenannte... weiterlesen

Dazu erklärt die Vorsitzende des Ausschusses und agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Mir ist wichtig, dass wir die Belange des Tierschutzes und der landwirtschaftlichen Betriebe sachlich in... weiterlesen

Im Anschluss an die Sitzung erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Die physische Präsenz des Landtagsabgeordneten Weber im heutigen Energieausschuss kann ich bestätigen. Daher nehme ich... weiterlesen

Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Es ist bedauerlich, dass das erforderliche Quorum bei dem Bürgerentscheid in Grimmen nicht erreicht wurde. Denn die abgegebenen Stimmen haben... weiterlesen

Im Anschluss an das Gespräch erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Jetzt steht fest, dass der ehemalige Compliance-Beauftragte Stefan Schwesig mit seinem internen Prüfbericht über die... weiterlesen