Pressemitteilungen

Mit dem Thema „Schulabsentismus“ hat sich aktuell der Landtag beschäftigt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Wenn Schüler den Unterricht schwänzen, hat das oft viele Ursachen.... weiterlesen

Der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha erklärt:

„Wir fordern, dass der Ausbau des 5G-Netzes sich nicht allein nach Marktbedingungen und Haushaltszahlen richtet, sondern dass wir schnelles mobiles... weiterlesen

Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion Susann Wippermann:

„Auch in der Hotelbranche läuft der Prozess der Digitalisierung seit Jahren und ich prophezeie, dass die Entwicklung in dieser Branche noch lange... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Mit der heute verabschiedeten Schulgesetznovelle steigen wir ein in die sanfte Umsetzung der Inklusionsstrategie. Darüber hinaus werden... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärte:

„Mit der Gründung der EU schloss sich an die dunkelste Epoche der Menschheitsgeschichte die bis heute anhaltende erfolgreichste Epoche europäischer Geschichte an.... weiterlesen

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Für ein gutes gesellschaftliches Miteinander ist freiwilliges Engagement unerlässlich. Deswegen unterstützen wir ehrenamtlich Engagierte seit... weiterlesen

„Beinahe jeden Tag beglückt uns die bildungspolitische Sprecherin der Linken, Simone Oldenburg, mit ihren Schauergeschichten über die Schulen unseres Landes. Dabei beruft sie sich nicht selten auf Antworten des Bildungsministeriums, dem sie... weiterlesen

Im Anschluss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die Diskussion war sehr sinnvoll, denn so konnten im Verlauf eine Reihe von Missverständnissen ausgeräumt werden. Deutlich wurde,... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Ich freue mich über die Entscheidung des Bildungsausschusses. Das ist ein wichtiges Signal zur Stärkung der Seenplatte. Für Gedenkorte, die an... weiterlesen

Dafür wird das Kommunalabgabengesetz (KAG) angepasst. Bis dahin gilt eine Übergangsregelung: Straßenbaumaßnahmen, die nach dem 31.12.2017 begonnen wurden (erster Spatenstich), lösen demnach keine Betragspflichten bei den Anwohnern aus. Für... weiterlesen