Pressemitteilungen

Dieser Teil war Gegenstand einer ausführlichen Debatte des Landtages. Während dieser Debatte äußerte sich auch der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

 „Wie wir schon im Finanzausschuss erklärt haben,... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion sieht einige Vorgänge und Regelungen in den Verlagen der Tageszeitungen im Land kritisch, auch in den Verlagen, an denen die SPD-Bundespartei über ihre Medienholding beteiligt ist. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher... weiterlesen

Ziel ist es, das Ehrenamt bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung zu unterstützen. Dazu erklärt der Sprecher für Datenschutz und Informationsfreiheit der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

 „Dass ein Verein zur Betreuung... weiterlesen

 „Weil die Zahl der jungen Menschen im Land sinkt, müssen große Anstrengungen unternommen werden, ihre Berufsausbildung sicherzustellen. Dabei tragen auch die Ausbildungsbetriebe eine große Verantwortung. Das Lehrgeld muss ausreichen,... weiterlesen

 „Die Portalpraxisklinik am Krankenhaus Wolgast kann ein Beispiel sein, wie Gesundheitsversorgung in ländlichen Räumen funktionieren kann. Deshalb ist es richtig, dass das Modell aktuell erprobt und die Wirksamkeit wissenschaftlich... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Wir haben im Land bereits viel für die Attraktivität des Lehrerberufs getan: Verbeamtung bis zum 40. Lebensjahr, Eingruppierung der... weiterlesen

 „Millionen von Bürger in Deutschland und Europa profitieren von der Europäischen Union. Einer Europäischen Union, die seit Jahrzehnten den innereuropäischen Frieden sichert und offene Grenzen für Studium, Arbeit und Reisen... weiterlesen

Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Ich freue mich, dass sich der Koalitionspartner in der Sache endlich bewegt hat. Das Kabinett hat heute den ersten Schritt unternommen, damit in den... weiterlesen

• Anhang: SPD-Fraktion-MV_Konzept_Qualifizierungsurlaub.pdf

Im Kern geht es darum, Erwerbstätigen im Laufe ihres Arbeitslebens bis zu 12 Monate Weiterbildungsurlaub durch die Bundesagentur für Arbeit zu finanzieren. Dazu erklärt Thomas Krüger:

 „Der Qualifizierungsurlaub stellt ein wichtiges... weiterlesen

 „Die aufgeregte Pressemeldung von Peter Ritter zur angeblichen Verschärfung des Polizeigesetzes belegt einmal mehr, dass es nicht ausreicht, nur Zeitungsüberschriften zu lesen. Meine Aussagen gegenüber dem Nordkurier unterscheiden sich... weiterlesen