Pressemitteilungen

Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

 „Der Schutz und die Förderung von Kindern sind Kernthemen der Sozialdemokratie in Mecklenburg-Vorpommern. Unsere Investitionen in die... weiterlesen

 „Man kann nicht in die Köpfe der Menschen schauen. Ursache und Ablauf einer Radikalisierung sind individuell und nicht immer auf Anhieb zu erkennen. Das gilt übrigens für Extremisten jeder Art. Für deutsche oder ausländische Muslime,... weiterlesen

 „Ich freue mich, dass die angedachten Mittelkürzungen für den VVW vom Tisch sind. Der Verkehrsminister setzt damit das klare Signal, dass der ÖPNV auch zukünftig dort gestärkt wird, wo dieser tagtäglich von tausenden Menschen genutzt... weiterlesen

 „Mit dem Gesetz sollen die notwendigen Befugnisse zur Abwehr von terroristischen Gefährdungslagen und Verhinderung terroristischer Straftaten geschaffen werden, konkret geht es um den Einsatz von elektronischen Fußfesseln und damit um... weiterlesen

 „Umfragen belegen das Naheliegende: Arbeitnehmer, die Tariflöhne erhalten sind deutlich zufriedener als andere. Mit der Einführung des höchsten Vergabemindestlohnes in den ostdeutschen Ländern wollen wir die Lohnlandschaft deshalb... weiterlesen

Entlarvend seien „Ideen“ der Rechtspopulisten, die den Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffen, so die Sprecherin für politische Bildung Susann Wippermann:

 „Sechs von acht Anträgen zielen darauf ab, der politischen... weiterlesen

„Dieser Haushalt ist der erste mit einem Volumen von über 8 Milliarden Euro. Damit ist er auch Ausdruck der gesteigerten Leistungsfähigkeit des Landes. In vielen Bereichen, in denen wir früher die „Rote Laterne“ getragen haben, sind wir... weiterlesen

 „Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für die Förderung des ÖPNV und des SPNV ein. Dabei ist es uns aber wichtig, dass es bei der Preisgestaltung gerecht zugeht. Es kann nicht sein, dass Bahnfahrer in der Region Stralsund-Greifswald... weiterlesen

Gegenüber dem Finanzausschuss des Landtages bestätigte der Gutachter den Ansatz des Gesetzentwurfs als richtige und sinnvolle Ergänzung zu den kommunalen Prüfungsbehörden. Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:weiterlesen

 „Dass es zahlreichen Kommunen nicht gelingt, in angemessener Frist ihre Jahresabschlüsse vorzulegen, überrascht uns nicht. Offensichtlich stellt die vor sechs Jahren eingeführte Doppik für viele Haushälter eine zu große... weiterlesen