Pressemitteilungen

Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE). Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Mecklenburg-Vorpommern zieht an Bayern vorbei und sichert... weiterlesen

 „Wir brauchen keine planlose Ausdehnung der Bürgschaften im Rahmen des Werftenförderungsgesetzes. Besser ist es darüber nachzudenken, ob und wie im Rahmen von Bürgschaften des Landes für die Werften auch Aufträge an die hiesige... weiterlesen

 „Unser Land braucht das Ehrenamt. Die vielen freiwillig Engagierten tragen zu einem guten gesellschaftlichen Miteinander in Mecklenburg-Vorpommern bei. Seit vielen Jahren ist es unser Ziel, das Ehrenamt weiter zu unterstützen. Dazu wurde... weiterlesen

Der Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer dankt dem Bürgerbeauftragten für die geleistete Arbeit und stellt fest:

 „Es zeigt sich auch erneut, dass bei zwei Drittel mündlich vorgetragener Petitionen, davon ein... weiterlesen

 „Frauen sind gleichwertig, zum Teil besser ausgebildet als Männer, warum verdienen sie weniger? Gleichstellungsgegner kommen dann direkt auf die Quote. Das könne doch keine Frau wollen. Gute Frauen würden das schon alleine schaffen. Aber... weiterlesen

 „Ältere Menschen brauchen ein gutes Lebensumfeld, um möglichst lange am gesellschaftlichen Leben selbstständig teilhaben zu können. Deshalb müssen die Pflegesozialpläne von den Kommunen hin zu seniorenpolitischen Gesamtkonzepten... weiterlesen

 „Dass das Psychischkrankengesetz angepasst werden muss und daran bereits gearbeitet wird, ist seit längerem bekannt. Deshalb bin ich sehr verwundert, dass die Linke jetzt einen eigenen Gesetzentwurf in den Landtag einbringt. Eigentlich... weiterlesen

 „Die Forderung nach einer Streichung oder Reduktion der EEG-Umlage als Anreiz für Landstromnutzung greift zu kurz. Befreiungen verursachen eine entsprechende Mehrbelastung für alle anderen Stromkunden, was bereits aus... weiterlesen

Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Wesentlich für den Erfolg der Windenergie ist die Akzeptanz in der Bevölkerung. Als störend empfunden wird vor allem das nächtliche Dauerblinken der... weiterlesen

Das hat der Agrarausschuss des Landtages in seiner aktuellen Sitzung beschlossen. Damit sei die erste große Hürde in den laufenden Verhandlungen des Landeshaushalts genommen, erklärt die Ausschussvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der... weiterlesen