Pressemitteilungen

Dies wird zu steigenden Kita-Kosten führen. Diese Mehrkosten sollen Familien aber nicht zusätzlich belasten, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Am 01. Januar tritt die sogenannte... weiterlesen

Dazu erklärt die Vorsitzende des Ausschusses und agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Mir ist wichtig, dass wir die Belange des Tierschutzes und der landwirtschaftlichen Betriebe sachlich in... weiterlesen

Im Anschluss an die Sitzung erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Die physische Präsenz des Landtagsabgeordneten Weber im heutigen Energieausschuss kann ich bestätigen. Daher nehme ich... weiterlesen

Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Es ist bedauerlich, dass das erforderliche Quorum bei dem Bürgerentscheid in Grimmen nicht erreicht wurde. Denn die abgegebenen Stimmen haben... weiterlesen

Im Anschluss an das Gespräch erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Jetzt steht fest, dass der ehemalige Compliance-Beauftragte Stefan Schwesig mit seinem internen Prüfbericht über die... weiterlesen

 „Die vollständige Beitragsfreiheit von den Kita-Gebühren für Geschwisterkinder kann planmäßig ab 1. Januar 2019 kommen. Der Sozialausschuss hat heute dafür den Weg frei gemacht. Zudem haben die Koalitionsfraktionen dafür gesorgt, dass... weiterlesen

Dazu erklärt die Vorsitzende des Umweltausschusses und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

 „Nur wenige Tage nachdem sich die Umweltminister auf ihrer Konferenz über das weitere Vorgehen im Umgang... weiterlesen

Damit ist der Weg frei, der Bund kann den Ländern Geld für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung stellen. Fünf Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren fließen. Mecklenburg-Vorpommern könnte mit rund 100 Mio. Euro davon profitieren.... weiterlesen

In seinem Beschluss fordert der Landtag die Bundesregierung auf, den deutschen Überwasser-Marineschiffbau zur Schlüsseltechnologie zu erklären, damit Aufträge der Bundeswehr an Werften in Deutschland ohne europäische Ausschreibung ausgelöst werden... weiterlesen

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Wenn man sich einige der im Landtag gehaltenen Reden anhört, könne man meinen, in diesem unserem Land möchte niemand mehr die Energiewende... weiterlesen