Pressemitteilungen

"Ich bin unserer Sozialministerin Stefanie Drese sehr dankbar dafür, dass sie die Unionsparteien endlich dazu gebracht hat, sich beim Thema Löhne in der Pflege zu bewegen. Doch das kann nur ein erster Schritt sein. Von dieser Einigung muss ein... weiterlesen

 „Der Holocaust war Ergebnis einer sich selbst überhöhenden nationalistischen und rassistischen Ideologie. Dass es heute, 73 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, wieder Ansätze solch irrwitziger Gedanken... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Neben gut ausgestatteten Beruflichen Schulen und gut ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrern müssen wir gute Übergänge von den allgemein bildenden... weiterlesen

Dazu erklärt der der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Wer eine sogenannte 10-H-Regelung verlangt, will eigentlich verhindern, dass überhaupt noch Windkraftanlagen in unserem Land... weiterlesen

 „Es ist wichtig, dass auch weiterhin Familien mit schmalen Budgets in unser Land kommen, um Urlaub zu machen. Wir wollen das Urlaubsland für alle Bevölkerungsgruppen bleiben. Dennoch muss jetzt vor allem in anspruchsvollere touristische... weiterlesen

„Mecklenburg-Vorpommern hat seit 1991 mit rund 10 Mrd. Euro erheblich von der Förderung durch die EU profitiert. Doch die EU muss sparen und das wird sie auch tun. Nach dem „Brexit“ werden jährlich geschätzte 12 bis 14 Milliarden Euro im... weiterlesen

 „Die beitragsfreie Kita muss kommen. Das haben wir uns fest vorgenommen. Und dazu wird die Landesregierung noch in diesem Jahr einen Stufenplan vorlegen. Klar ist auch, dass wir das seriös und nicht auf Pump finanzieren wollen. Das Land... weiterlesen

 „Ich glaube, niemand hat Zweifel daran, wie wichtig der Schiffbaubetrieb in Wolgast für die wirtschaftliche Situation in der Region ist. Betroffen von einem im Raum stehenden Exportverbot der Patrouillenboote für Saudi-Arabien wären... weiterlesen

 „In der Fraktion haben wir ausführlich und offen über die Chancen diskutiert, die mit einer möglichen Regierungsbeteiligung auf Bundesebene einhergehen. Auch wenn man kein Fan einer GroKo ist, muss man erkennen, welche Vorteile für... weiterlesen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Ich beglückwünsche die Mitarbeiter der Nordkurier Logistik Mecklenburgische Schweiz GmbH & Co. KG zu dem Erfolg, den sie im Konflikt mit dem Management errungen... weiterlesen