Pressemitteilungen

Damit wird das geplante Netzentgeltmodernisierungsgesetz des Bundesrates unterstützt. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha erwartet dadurch mittelfristig sinkende Strompreise für die Verbraucher in... weiterlesen

Der justizpolitische Sprecher der Fraktion Dirk Friederiszik weist darauf hin, dass der §130 StGB, historisch begründet, zum Schutz von Minderheiten formuliert worden ist.

Dirk Friederiszik: „Tatsächlich fallen bereits heute Deutsche... weiterlesen

Damit erhalte der Landtag die Möglichkeit, sich bis zum Sommer 2019 kontinuierlich mit den Hintergründen der Machenschaften des Terror-Trios im Nordosten zu beschäftigen.

Thomas Krüger: „Es ist ein wichtiges Signal an die Familien der... weiterlesen

Anlässlich des morgigen Internationalen Frauentags erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Wir stehen zur Gleichstellung von Frau und Mann. Gute Arbeit und faire Löhne,... weiterlesen

Im Anschluss an die Sitzung sieht die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann Handlungsbedarf:“ Die Diskussion in Brüssel ist noch nicht sehr konkret. Da kann noch viel passieren, bis hin zum völligen Umbruch der... weiterlesen

„Bei diesem Untersuchungsausschuss handelt es sich jedoch nicht um einen AWO-Untersuchungsausschuss. Auch wenn die AfD in ihrer Pressemitteilung versucht, ihn als solchen darzustellen. Damit unternimmt sie erneut den untauglichen Versuch einen... weiterlesen

Das ist das Ergebnis eines Expertengesprächs mit Kutterkapitänen und Vertretern des Tourismusverbandes an dem auch die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann und der fischereipolitische Sprecher der Fraktion... weiterlesen

Heute haben Vertreter der Volksinitiative gegen Kinder- und Jugendarmut ihre Ziele vorgestellt. Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

„Kinder- und Jugendarmut in... weiterlesen

Vor allem bei der Schülerbeförderung werde eine wichtige Gerechtigkeitslücke geschlossen.

„Mit der Änderung gilt für die Eltern und Kinder in Schwerin und Rostock, was für die Familien in den Landkreisen seit Jahren selbstverständlich... weiterlesen