Pressemitteilungen

Zum Tod der ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts und Sozialdemokratin, Prof. Dr. Jutta Limbach erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Das ist eine traurige Nachricht. Jutta... weiterlesen

Nach 14 Jahren als Abgeordneter und acht Jahren als Fraktionsvorsitzender hat Dr. Norbert Nieszery nicht wieder für den Landtag kandidiert. Zum Abschluss seiner Amtszeit erklärt Norbert Nieszery in einem Offenen Brief:

„Liebe... weiterlesen

Die alte sowie die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion kamen heute zu einer ersten gemeinsamen Sitzung nach der Landtagswahl zusammen. Dabei wurden neben der organisatorischen Vorbereitung auf die neue Wahlperiode erste personelle Weichen... weiterlesen

Zum Brandanschlag auf das Haus von Justizministerin Uta-Maria Kuder in Diedrichshagen und weiteren Gewalttaten in den letzten Wochen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Es ist wohl nur der... weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den August erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Die niedrigste Arbeitslosenzahl in einem August seit der Wiedervereinigung... weiterlesen

Die AfD Mecklenburg-Vorpommern stellt Wahlhelfer für die Landtagswahl am 4.9. unter Manipulationsverdacht und hat je 100 Euro Belohnung für nachprüfbare Hinweise auf Unregelmäßigkeiten ausgelobt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Abschlussberichts der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ in der Landespressekonferenz erklärte der Vorsitzende der Enquete-Kommission und seniorenpolitischer Sprecher der... weiterlesen

Führende CDU-Politiker lehnen die von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplante Ost-West-Rentenangleichung ab. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die heutigen Rentnerinnen und... weiterlesen

Zur geplanten Dynamisierung der Landeszuschüsse für die Studierendenwerke und Kritik des Grünen-Abgeordneten Johannes Saalfeld am höheren Essenszuschuss für Studierende ab 2017 erklärt die hochschulpolitische Sprecherin, Susann... weiterlesen

Zur Ankündigung von Finanzministerin Heike Polzin, sich nach der Landtagswahl aus der aktiven Politik zurückzuziehen, erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der finanzpolitische Sprecher, Tilo... weiterlesen