Pressemitteilungen

Heute haben Vertreter der Volksinitiative gegen Kinder- und Jugendarmut ihre Ziele vorgestellt. Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

„Kinder- und Jugendarmut in... weiterlesen

Vor allem bei der Schülerbeförderung werde eine wichtige Gerechtigkeitslücke geschlossen.

„Mit der Änderung gilt für die Eltern und Kinder in Schwerin und Rostock, was für die Familien in den Landkreisen seit Jahren selbstverständlich... weiterlesen

Die Schließung der Farmen ist Teil eines früheren Vergleichs, den Züchter und Land bei Verhandlungen um bessere Haltungsbedingungen geschlossen haben.

Die agrar- und tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth... weiterlesen

Über den Gesetzentwurf hat der Bundestag heute beraten. „Ein gutes Gesetz, das Bundesjustizminister Heiko Maas auf den Weg gebracht hat“, findet Ralf Mucha. Er ist der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Feuerwehrpolitik, Brand- und... weiterlesen

So kommentiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger den heute vorgelegten Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofes.

Daraus geht hervor, dass sich die Haushaltslage der Kommunen 2015 im Durchschnitt gut entwickelt... weiterlesen

Grund für das Parteiausschlussverfahren ist unter anderem die Rede, die Höcke Mitte Januar vor Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation gehalten hatte. Darin hatte der das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet.
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Sollte ein Kandidat auf Anhieb die absolute Mehrheit der Stimmen aus der Bundesversammlung auf sich vereinigen können, wird es bei einem Wahlgang bleiben. Möglich sind jedoch mehrere Wahlgänge, bis ab dem dritten Durchgang ein Kandidat die einfache... weiterlesen

Der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Friedriszik begrüßt das konsequente Vorgehen der Ermittler und Beamten vor Ort.

Dirk Friedriszik: „Die Festnahme von Akram A. ist ein Beweis dafür, wie gut die... weiterlesen

"Labels wie „Generation-Null-Bock“ oder „Generation-Internet“ sagen nichts über die Befindlichkeiten der Jugend aus, sagt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade. Dabei ist Jugend demographisch gesehen eine Minderheit... weiterlesen

Die Unternehmen im Land sehen laut der IHK-Konjunkturumfrage zum Jahresbeginn mit großer Mehrheit optimistisch in die Zukunft. „Die Wirtschaft des Landes wird auch 2017 auf einem Wachstumskurs bleiben“, stellt Jochen Schulte, der... weiterlesen