Pressemitteilungen

Zum 55. Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, gegen das Vergessen argumentiert und zugleich neue Mauern und Zäune verurteilt:

„Angesichts der aktuellen... weiterlesen

Zu den heute im Nordkurier zitierten Behauptungen von Innenminister und CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Bundeswirtschaftsminister und SPD-Parteichef... weiterlesen

Mit einem Informationsbesuch hat sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages heute einen Überblick über die Situation und die Pläne der Genting-Gruppe für die MV Werften Wismar GmbH verschafft. Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer... weiterlesen

Zu den aktuellen sicherheitspolitischen Vorschlägen der CDU/CSU-Innenminister und des Bundesinnenministers stellt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, fest:

„Niemand bezweifelt, dass sich durch die... weiterlesen

Zum derzeit diskutierten Thema „Fahrverbot als mögliche Strafe neben Geldstrafen und Freiheitsstrafen“ äußert sich die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Für bestimmte Täter-Gruppen stellt... weiterlesen

Mit Bestürzung hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery heute auf den Tod von Verfassungsrichter Prof. Wolfgang Joecks reagiert.

„Wolfgang Joecks war ein überzeugter und überzeugender Demokrat, ob als Richter, als... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2014 das Bundesland mit dem höchsten Anteil Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Wir segeln vor dem Wind. Weit... weiterlesen

Zur Aussage von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) „Die Pkw-Maut wird kommen“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die Aussage Dobrindts, dass die Maut kommen wird, ist entweder... weiterlesen

Zum Start der ersten 24-Stunden-Kita in Rostock erklärt der Rostocker Abgeordnete und kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Der Bedarf ist in Rostock vorhanden, da viele Eltern Schichtdienst z.B.... weiterlesen

Die gute Entwicklung des Arbeitsmarktes in unserem Land setzt sich fort. Erstmals sind in Mecklenburg-Vorpommern weniger als 75.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit hat sich die Arbeitslosenzahl in den vergangenen zehn Jahren mehr als... weiterlesen