Pressemitteilungen

Der Sozialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung das Landesausführungsgesetz zur Schwangerschaftskonfliktberatung abschließend beraten. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der... weiterlesen

Mit einer Erwerbslosenquote von 9,5 Prozent weist der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern den niedrigsten Wert in einem Mai seit der Wende auf. Insgesamt waren im Nordosten nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 78.700 Menschen arbeitslos... weiterlesen

Eine der größten justizpolitischen Herausforderungen für die nächste Legislaturperiode ist der hohe Altersdurchschnitt im Bereich der Richter und Staatsanwälte. So wird dieser im Jahr 2020 in den neuen Bundesländern bei ca. 59 Jahren liegen. Um... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtags führte heute eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) durch. Im Anschluss erklärte hierzu der kommunalpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Agrarausschuss des Landtags beschäftigte sich heute mit der Krise in der Landwirtschaft. Dazu berieten die Abgeordneten mit dem Bauernverband M-V, dem Bund deutscher Milchviehhalter und der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft. Im... weiterlesen

Am 22. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum elften Mal den Johannes-Stelling-Preis für Zivilcourage, ehrenamtliches Engagement und engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine fachkundige Jury,... weiterlesen

• Anhang: 2016-05-25_Entschliessung_KH_Wolgast_SPD_CDU.pdf

Anlässlich der heutigen Beratung im Sozialausschuss zur Volksinitiative „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ erklärt der gesundheitspolitische... weiterlesen

Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss des Landtags zum Krebsregistrierungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Heute herrschte große Einigkeit: Das... weiterlesen

Zum morgen stattfindenden Zweiten Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mehr als 600 Anmeldungen sind ein deutlicher Beleg. Der zweite Unternehmertag ‚Russland in... weiterlesen

Zur Diskussion über die Durchfaller-Quote beim Abitur erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„In Mecklenburg-Vorpommern haben wir eine sehr hohe Abiturquote. Über 50 Prozent eines Jahrganges... weiterlesen