Pressemitteilungen

Der Landtag hat heute das Schwangerschaftskonfliktgesetz in den Sozialausschuss überwiesen. Hierzu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird die... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ mit der wachsenden Zahl von Übergriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingseinrichtungen. Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte die integrationspolitische Sprecherin, Dagmar... weiterlesen

Zur Übergabe von etwa 19.000 Unterschriften, die die Bürgerinitiative für den Erhalt des Kreiskrankenhauses Wolgast e. V. gesammelt hat, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Das Engagement... weiterlesen

Zur Pressemitteilung der Linksfraktion „Mieter werden verraten und verkauft“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Offensichtlich hat die Linksfraktion noch einen alten Stand der Tagesordnung. Die... weiterlesen

Für mehr Tariflöhne auch im Handwerksbereich zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in M-V hat sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, heute in Schwerin ausgesprochen. Schulte bezieht sich dabei auf... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtags führte heute eine öffentliche Anhörung zum Leitbild „Gemeinde der Zukunft“ durch. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Dem Innenausschuss und dem... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Stefanie Drese, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Im Europa- und Rechtsausschuss des Landtags fand heute die öffentliche Anhörung zur Änderung der Landesverfassung statt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen unter Federführung der SPD hatte im Januar der Landtag auf... weiterlesen

Zur heutigen Beratung im Bildungsausschuss über die künftige Ausrichtung der historisch-politischen Bildung am Standort Prora erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Die gegenwärtige Entwicklung... weiterlesen

Der Sozialausschuss beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit der Situation der in Mecklenburg-Vorpommern aufgenommenen Flüchtlinge. Hierzu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Dagmar... weiterlesen