Pressemitteilungen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags hat sich heute abschließend mit dem Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische... weiterlesen

Zur Einigung der Bundesregierung auf ein neues WLAN-Gesetz und die Abschaffung der Störerhaftung erklärt die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Einigung... weiterlesen

Zum Bundesprogramm zur Förderung des Ausbaus der Kindertagesförderung erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher und Rostocker SPD-Landtagsabgeordnete Ralf Mucha:

"In diesem Jahr erhält die Hansestadt Rostock 1.478.768,25 Euro... weiterlesen

In Wismar sind heute Verträge für den Bau von mehreren Schiffen zwischen den Reedereien Crystal Cruises und Star Cruises sowie der Lloyd-Werftengruppe unterzeichnet worden. Am Rande der Veranstaltung erklärte der finanz- und tourismuspolitische... weiterlesen

Auf die Gefahren für Jungwild durch die bevorstehende erste Grasernte wies der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger heute in Schwerin hin:

„Bei der ersten Grasernte im Jahr ist das Jungwild in den Wiesen... weiterlesen

In der heutigen 79. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um den E-Mail-Verkehr zwischen den P+S-Werften und dem Land. So standen u.a. Vertreter der Staatsanwaltschaft Rostock zu... weiterlesen

Der Bildungsausschuss des Landtags informierte sich heute vor Ort über die künftige Ausrichtung der historisch-politischen Bildung am Standort Prora. Hierzu erklärte im Anschluss der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf... weiterlesen

Zur heutigen Veranstaltung der Selbsthilfe Mecklenburg-Vorpommern e. V. in Rostock im Rahmen des Europäischen Aktionstages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Die AfD fordert in ihrem Programm zur Landtagswahl die Einführung einer Sicherheitswacht. Danach sollen sogenannte Polizeihelfer Streife laufen und verdächtige Vorkommnisse melden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

• Anhang: Einladung_Demografie_Wolgast.pdf

Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Mittwoch, den 04. Mai 2016, ihre öffentliche Veranstaltungsreihe über die Herausforderungen des demographischen Wandels in Mecklenburg-Vorpommern fort. Mehrere Expertinnen und Experten werden dazu in... weiterlesen