Pressemitteilungen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute die ersten 55 Förderbescheide für den Breitbandausbau vergeben. Dabei sind alle 24 eingereichten Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde berücksichtigt worden.... weiterlesen

Fünf interessierte Schülerinnen aus Gadebusch, Ludwigslust, Schwerin und Sternberg im Alter von 12 bis 16 Jahren konnten zum heutigen Girls‘ Day einen Einblick in die Arbeit der SPD-Landtagsfraktionen erhalten und Abgeordneten sowie... weiterlesen

Zur Diskussion über die angespannte Wohnungssituation in Rostock erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Zur Einführung einer Mietpreisbremse in Rostock laufen intensive Gespräche. Seitens des... weiterlesen

Der Landtag debattiert heute über Preissteigerungen beim Mensa-Essen und die Finanzierung der Studierendenwerke. Hierzu erklärt Susann Wippermann, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„In den vergangenen Jahren sind... weiterlesen

Der Landtag debattierte in seiner heutigen Sitzung über den Antrag der Linksfraktion „Funktionsfähigkeit der Justiz sicherstellen“. Hierzu erklärte die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Wir haben in... weiterlesen

Heute wurde bekannt, dass alle 24 Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde des 2,3 Milliarden Euro schweren Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau bestätigt worden sind. Hierzu erklärt die netzpolitische... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute mit dem Thema Mietpreisbremse beschäftigt. Hierzu erklärte für die SPD-Fraktion der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht:

„Die SPD hat auf Bundesebene mit der Einführung der Mietpreisbremse und des... weiterlesen

Der Landtag hat heute auf Initiative der SPD-Fraktion den Antrag „Mecklenburg-Vorpommern in einem Europa ohne Binnengrenzen – Errungenschaften der europäischen Integration bewahren“ beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Landesprogramm Kinderschutz. Für die SPD-Fraktion erklärte hierzu der kinder- und jugendpolitische Sprecher, Ralf Mucha:

„Kinderschutz wird seitens der Landesregierung als... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute mit dem Transparenzregister der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments beschäftigt mit dessen Hilfe die Tätigkeit von Interessenvertretern, die außerhalb des europäischen Gesetzgebungsprozesses stehen, erfasst... weiterlesen