Pressemitteilungen

Zur heute verkündeten Übernahme der Nordic-Yards-Werften durch die Genting-Group erklärt Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Das ist vor allem eine sehr gute Nachricht für die Belegschaften auf den Werften in... weiterlesen

Nach heftigen Protesten hat die EU-Kommission mit der neuen kanadischen Regierung beim geplanten Freihandelsabkommen CETA nachverhandelt und gestern in Brüssel die Ergebnisse präsentiert. Zu den überarbeiteten Plänen für ein Handelsabkommen mit... weiterlesen

Am gestrigen späten Abend wurden zwei Anschläge auf die Privatwohnung des SPD-Politikers und Landtagskandidaten Philipp da Cunha sowie auf die „Villa Kunterbündnis“ verübt. So wurde der Briefkasten da Cunhas zersprengt und ein riesiges Grafitti... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Der PUA hat heute begonnen, das Urteil des Landesverfassungsgerichts... weiterlesen

Zum vor dem Bundesverfassungsgericht morgen beginnenden Hauptverfahren zum Verbot der NPD erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich bin überzeugt davon, dass die Bundesländer an einer Fülle von... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ stellte der Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Christian Pegel, die aktuellen Entwicklungen beim Ausbau der Breitbandversorgung in... weiterlesen

 Zum Tod der ehemaligen sozialdemokratischen Kultusministerin Regine Marquardt erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Trauer vom Tod Regine Marquardts... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über die Organklage der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Einsichtnahme des E-Mail-Verkehrs auf dem Server der ehemaligen P+S-Werften erklärt die Obfrau der... weiterlesen

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat heute mitgeteilt, dass im Anschluss an das bis Ende 2016 verlängerte Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II am 1. Januar 2017 ein neues Bundesprogramm zur Förderung von... weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern haben sich die verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in den Landesparlamenten auf einer Sondertagung in Berlin für den Erhalt der Fernstraßenbauverwaltung in Länderhoheit... weiterlesen