Pressemitteilungen

Zur Ankündigung der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen einen Eilantrag beim Landesverfassungsgericht in Greifswald einzureichen, erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion sieht im Ausbau des nachhaltigen Tourismus eine große wirtschaftliche, soziale und ökologische Chance für Mecklenburg-Vorpommern. Zur heutigen Einbringung des Antrags in den Landtag erklärt der tourismuspolitische... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU mit Möglichkeiten zur Stärkung des Deutschunterrichts an Grundschulen. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung berichtete der CDU-Abgeordnete Michael Silkeit von Arbeitgebern, die Lockerungen beim gesetzlichen Mindestlohn fordern, um Flüchtlinge zu beschäftigen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute auf Antrag der Linksfraktion über die Europabildung an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Zahlreiche Schulen im... weiterlesen

In der heutigen Aussprache des Landtags zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und zur Umsetzung der Beschlüsse des „Flüchtlingsgipfels“ vom 24. September erklärte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit dem Thema Inklusion in der Bildung beschäftigt. Für die SPD-Landtagsfraktion betonte der schulpolitische Sprecher, Andreas Butzki:

„Die Einführung... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes. Hierzu erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Unser Land verfügt über ein... weiterlesen

Der Landtag beschloss in seiner heutigen Sitzung das Gesetz über die Studierendenwerke im Land MV. Hierzu erklärte die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Mit der Novellierung des Gesetzes werden... weiterlesen

Die Anschläge in Paris waren heute unter dem Titel „Gemeinsam für unsere Freiheit einstehen – Solidarität mit Frankreich „Thema der Aktuellen Stunde im Landtag. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende, Dr. Norbert... weiterlesen