Pressemitteilungen

Zum gestrigen Beschluss der Rostocker Bürgerschaft, eine Anschubfinanzierung in Höhe von 100.000 Euro zur Einrichtung der Rostocker 24-Stunden-Kita im Haushalt zur Verfügung zu stellen, erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher der... weiterlesen

Zur heutigen Anhörung im Innenausschuss des Landtags zum Grünen-Antrag „Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten“ erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert:

„Wir haben... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat heute mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 begonnen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Die SPD-Fraktion will auch in den kommenden... weiterlesen

Zur Diskussion über die Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Wir haben seit dem vergangenen Wochenende nochmals eine völlig neue Dimension der... weiterlesen

Die heutigen Äußerungen der Linksfraktion zur Sitzung des Sozialausschusses des Landtages kommentiert der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Die LINKE malt sich einmal mehr die Welt, wie sie ihr gefällt.... weiterlesen

Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfs zum Doppelhaushalt 2016/2017 in den Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Auch in den kommenden beiden Jahren will die SPD-Fraktion einen... weiterlesen

Zur Beantragung einer einstweiligen Anordnung beim Landesverfassungsgericht durch die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA), Stefanie... weiterlesen

Zum Ergebnis des Volksentscheids zur Gerichtsstrukturreform und zu möglichen Vereinfachungen direkter demokratischer Teilhabe erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie... weiterlesen

Anlässlich des von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossenen 12-Punkte-Plans zur Flüchtlingspolitik und der darin enthaltenen Ablehnung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zum Eintritt von Bioethanol in die Peene bei Anklam und dem massenweisen Fischsterben erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Feike:

„Das Ausmaß der Schäden ist gewaltig. Die Havarie auf dem Gelände... weiterlesen