Pressemitteilungen

Die Schaffung von barrierearmen, altersgerechten Wohnraum ist eine der größten zukünftigen baupolitischen Herausforderungen. Darauf wies heute der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht, am Rande des Verbandstages... weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften hat heute mit weiteren Zeugenvernehmungen seine Arbeit fortgesetzt. Im Mittelpunkt der Sitzung standen dabei die Aussagen des ehemaligen Leiters des Projektmanagements der... weiterlesen

Bei künftigen Erhöhungen der PKW-Maut sollen auch deutsche Autofahrer belastet werden. Das geht nach Medienberichten aus dem Gesetzentwurf zur Kfz-Steuer von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hervor. Hierzu erklärt der verkehrspolitische... weiterlesen

Anlässlich des heutigen Welt-Aids-Tages erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Julian Barlen:

„In Mecklenburg-Vorpommern liegt die Zahl der Neuinfektionen im Bundesvergleich auf einem... weiterlesen

Zu den erneuten Ausschreitungen während und nach dem Drittligaspiel FC Hansa Rostock gegen Dynamo Dresden erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Chaoten müssen mit aller Konsequenz zur Rechenschaft... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ weiterlesen

Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe heute im Agrarausschuss erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Nach einer öffentlichen Anhörung,... weiterlesen

• Anhang: AEE_Renews_Spezial_74_Bundeslaendervergleich_2014_online.pdf

Die Agentur für Erneuerbare Energien hat heute die Ergebnisse ihrer neuesten Bundesländer-Vergleichsstudie zum Stand der Energiewende vorgestellt. Die Studie analysiert 60 Einzel-Indikatoren, z.B. die politische Förderung der Erneuerbaren... weiterlesen

Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Finanzausschuss den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des Schulgesetzes abschließend beraten. Die Bildungsobleute von SPD und CDU, Andreas... weiterlesen

Heute hat der Sozialausschuss des Landtages den Gesetzentwurf zum Landesrettungsdienstgesetz diskutiert. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Anhörung hat gezeigt, dass es sich beim... weiterlesen