Pressemitteilungen

Am 17. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis für engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert... weiterlesen

Zur Ernennung von Prof. Dr. Anke Römer zur Leiterin des Instituts für Tierproduktion in Dummerstorf erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Mit der hochqualifizierten Wissenschaftlerin Anke... weiterlesen

Neue Anwendungen der Telemedizin ermöglichen den direkten Draht zwischen Patienten und Ärzten – gerade in der Fläche. Auch Ärzte in Praxen, Krankenhäusern und Universitäten stimmen sich untereinander telemedizinisch in Echtzeit ab und können... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags beschäftigte sich in der heutigen Sitzung abschließend mit dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs über die Prüfung der Hochschulfinanzen. Im Anschluss an die Beratung äußerte der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Die wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktionen der SPD und der CDU, Jochen Schulte und Wolfgang Waldmüller, haben sich im Anschluss an eine Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu einer Veränderung des Zeitplans bei der Befassung mit dem... weiterlesen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags hat sich heute ausführlich mit dem Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform beschäftigt und sich für die Durchführung eines Volksentscheids Anfang September ausgesprochen. Hierzu erklärt die... weiterlesen

Zu den schweren Vorwürfen gegen Bundespolizisten in Hannover im Zusammenhang mit Übergriffen auf Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Anzeichen verdichten sich immer mehr, dass... weiterlesen

Zum Antrag der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) kurzfristig weitere Zeugen vorzuladen, erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie... weiterlesen

Die Bundesländer legen heute die vom Bundesverfassungsgericht geforderten weiteren Unterlagen im NPD-Verbotsverfahren vor. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Schon allein das Material aus... weiterlesen

Im gestrigen Koalitionsausschuss verständigten sich SPD und CDU darauf, 50 Millionen Euro des Investitionsprogramms des Bundes für finanzschwache Kommunen für den Breitbandausbau im ländlichen Raum einzusetzen. Hierzu erklärt die netzpolitische... weiterlesen