Pressemitteilungen

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich heute die SPD-Landtagsfraktion mit der AfD und den Protestbewegungen gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes". Im Anschluss daran erklärten der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert... weiterlesen

Zu den heute erhobenen Vorwürfen der familienpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jaqueline Bernhardt, über angebliche Unklarheiten bei der Umsetzung der Kita-Vollverpflegung, erklärt der kinder-, jugend- und familienpolitische... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hatte heute auf ihrer Klausurtagung Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zu Gast, die über die Ein-Jahres-Bilanz der Bundesregierung informierte. Zu den Auswirkungen für Mecklenburg-Vorpommern im Bereich... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung in Barth. Dazu wird am Nachmittag auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erwartet, die über die Ein-Jahres-Bilanz der Großen Koalition in Berlin berichten wird.... weiterlesen

Mit einer dreitägigen Klausurtagung in Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) startet die SPD-Landtagsfraktion in das Jahr 2015. Dabei werden sich die Abgeordneten vom 5. bis zum 7. Januar mit einer Fülle von wichtigen landespolitischen Themen... weiterlesen

Zur Entwicklung des Arbeitsmarktes in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2014 erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„2014 war für Mecklenburg-Vorpommern ein gutes Jahr. Gut... weiterlesen

Nach längeren Spekulationen besteht seit gestern Gewissheit: Das PEGIDA-Imitat ROGIDA („Rostocker gegen die Islamisierung des Abendlandes") wird am Montag, 12. Januar 2015, in Rostock eine Demonstration durchführen. Anmelder ist ein Mann... weiterlesen

Die rechtsextreme NPD ist heute vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Das Urteil... weiterlesen

Zu den Ergebnissen des Theater-Treffens von Landesregierung, Kommunalvertretern und Theater-Intendanten am Wochenende erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Die vereinbarten Reformen sind ein... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im Landtag über einen sogenannten Winterabschiebestopp für ausreisepflichtige Asylbewerber erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und die migrationspolitische Sprecherin, Dagmar... weiterlesen