Pressemitteilungen

Zur heutigen Landtagsdebatte über eine Polizeiliche Kennzeichnungspflicht bei geschlossenen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Fußballspielen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz... weiterlesen

Der Landtag hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen einen besseren Schutz für Stalkingopfer eingefordert. Dazu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Stalker beeinträchtigen das Leben... weiterlesen

Wissenschaftler warnen seit geraumer Zeit vor einer Gefährdung der Bienen. So kam es zeitweise in ganz Europa zu einem massenhaften Sterben von Bienenvölkern. Angesichts dieser Tatsachen und der Bedeutung der Bienen für den Menschen hat die... weiterlesen

Zu der heute ins Plenum eingebrachten europapolitischen Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates erklärt die stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen

Anlässlich des heute vom Landtag beschlossenen Sozialhilfefinanzierungsgesetzes erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Kommunen können im Bereich der Sozialhilfefinanzierung mit spürbaren... weiterlesen

Zu den gegenüber der Ostsee-Zeitung gemachten Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten und Stellvertretenden Landesvorsitzenden Eckhardt Rehberg über Ambitionen der CDU auf das Agrarministerium erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Gerichtsstrukturreform erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Über ein Jahr nach dem Landtagsbeschluss zur Reform der Gerichtsstrukturen in unserem Land... weiterlesen

Heute wurde der Entwurf der Landesregierung zum Rettungsdienstgesetz in den Landtag eingebracht und in erster Lesung beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Die Menschen in... weiterlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde beschäftigte sich heute der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem erfolgreichen Start ins Schuljahr 2014/15. Hierzu erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„In... weiterlesen

Zum Semesterstart an den Universitäten und Hochschulen des Landes in dieser Woche sowie zu einer aktuellen Ländervergleichs-Hochschulstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) erklärt die hochschulpolitische... weiterlesen