Pressemitteilungen

Gemeinsame Stellungnahme von Stefanie Drese, justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Detlef Lindner, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zur Flucht des Straftäters aus Rostock:

„Wir hoffen und erwarten,... weiterlesen

In der Diskussion über die Theaterreform dürfen einige Fakten nicht außeracht gelassen werden. So steht Mecklenburg-Vorpommern mit Landeszuschüssen in Höhe von 22,42 Euro je Einwohner und Jahr bei der Förderung der Theatern und Orchester an der... weiterlesen

Zur heute im Landtag eingebrachten Antragsinitiative der Koalitionsfraktionen „Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern" erklärt der Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion, Julian Barlen:

„Mit der... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute mit dem zugelassenen Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform beschäftigt. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:

„Die Koalition hält Wort und hat... weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Stunde im Landtag zum Thema „Impfbereitschaft verbessern – Impfpflicht schützt die Gesundheit und rettet Leben" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Impfungen sind... weiterlesen

Zur Einigung zwischen Landesregierung und Hochschulen über die Verteilung frei gewordener BAföG-Mittel sowie über die Hochschulfinanzierung 2016-2020/25 erklären die hochschulpolitische Sprecherin, Susann Wippermann und der finanzpolitische... weiterlesen

Seit Jahresbeginn ist die gesundheitsfördernde, vollwertige Verpflegung in allen Kindertageseinrichtungen im Land fester Bestandteil des Betreuungsangebotes. Die SPD-Landtagsfraktion nimmt dies zum Anlass, am kommenden Sonnabend, den 14. März,... weiterlesen

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern brauchen den Mindestlohn ohne Abstriche und mehr Tarifverträge mit Löhnen, die zum Leben und für die Rente reichen: darin waren sich der SPD-Fraktionsvorstand, die Spitze des DGB... weiterlesen

Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Finanz- und Bildungsausschuss des Landtags zum Prüfbericht des Landesrechnungshofs über die Hochschulfinanzen erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack und die... weiterlesen

Auf Kritik beim Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, stößt die Begründung der Firma Central European Petroleum (CEP) zur vorläufigen Beendigung der Testförderung von Erdöl am Saaler Bodden bei Barth:

„Die... weiterlesen