Pressemitteilungen

Zur heutigen Vorstellung des „MV-Monitors 2014" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern sind sehr zufrieden über die Gesamtentwicklung in unserem... weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschäftigte sich heute der Europa- und Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Dabei informierte Dr. Jan... weiterlesen

Die Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz über die Finanzierung der dritten Phase des Hochschulpaktes 2020, die Fortführung der DFG-Programmpauschale und die Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative bedeuten Sicherheit für die... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

"Die heutigen Anhörungen von Tim Reiners und Stephan Kulenkampff haben die... weiterlesen

Zur Diskussion über die Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck über die Regierungsbildung in Thüringen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Selbstverständlich darf sich der Bundespräsident in... weiterlesen

Die Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern vom Oktober kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier wie folgt:

„Das Sinken der Arbeitslosenquote unter die magische Grenze von zehn... weiterlesen

Zu den erneut geänderten Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Einführung einer PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die CSU-Mautpläne von Seehofer und... weiterlesen

Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU zur Änderung des Schulgesetzes MV sowie die Situation der Schulen in freier Trägerschaft standen heute im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft... weiterlesen

Schulleiter/innen und ihre Stellvertretung in MV bekommen rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres Zulagen zu ihrem Gehalt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Mit dem Inkrafttreten... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

"Die heutigen Zeugenvernehmungen haben die bisherigen Erkenntnisse bestätigt und... weiterlesen