Pressemitteilungen

Das Gutachten des Landesrechnungshofes zu Hochschulfinanzierung war heute Thema einer gemeinsamen Sitzung des Finanz- und des Bildungsausschusses. Im Anschluss erklärten die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtags hat sich heute mit der Evaluation der Polizeistrukturreform 2010 beschäftigt. Hierzu erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Innenausschuss, Heinz Müller:

„Der Bericht des Innenministers schildert... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Die jetzt öffentlich gemachten Äußerungen des Pegida-Initiators Lutz Bachmann und ein mit „Pegida Magdeburg" unterzeichnetes Schreiben an SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bestärken den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung beschäftigte sich der Sozialausschusses mit dem Thema "Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge". Hierzu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Kaselitz:

"Die auf Bundesebene... weiterlesen

Zur Diskussion über eine Landesbeteiligung am Müritzeum erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Neben den Abgeordneten der Linksfraktion haben sich auch alle anderen demokratischen Fraktionen... weiterlesen

Am Dienstag, den 27. Januar 2015 findet um 14.15 Uhr die Eröffnung der Ausstellung „Wer versteht das schon?" auf dem Hauptflur der SPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloss (4. Etage vor Raum 424) statt. Hierzu erklärt die migrationspolitische... weiterlesen

Zu den Befragungen von Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph und des Bundestagsabgeordneten und ehemaligen P+S-Aufsichtsratsmitglieds Eckhardt Rehberg in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den... weiterlesen

Die Äußerungen des Umweltverbandes NABU in Berlin zum Ausbau der Offshore-Windkraft stoßen auf heftige Kritik des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte:

„Die Energiewende kann ohne den massiven... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" präsentierte der Gutachter HGC GesundheitsConsult seine Analyse zur "Sicherung der medizinischen Versorgung". Hierzu erklärt Julian Barlen, Sprecher der... weiterlesen