Pressemitteilungen

Zum 31. Juli läuft in Mecklenburg-Vorpommern nach 19-jähriger Dauer das Lehrerpersonalkonzept für alle Schularten endgültig aus. Gleichzeitig tritt zum 1. August die Bildungsoffensive des Landes offiziell in Kraft, mit dem die SPD-geführte... weiterlesen

Zur Senkung der Maut für Lastkraftwagen und den Plänen zur Einführung einer Infrastrukturabgabe (PKW-Maut) durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen... weiterlesen

Zur Initiative von Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas für die Einführung einer Mietpreisbremse erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Die geplante Mietpreisbremse ist ein wirksames... weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Ergebnisse der Bertelsmannstudie „Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme 2014" erklärt der kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Auch dieses Jahr... weiterlesen

Der agrarpolitische Specher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, begrüßt die Vorgehensweise des Agrarministeriums, nach TV-Berichten über möglicherweise rechtswidrige Ferkeltötungen alle betroffenen Akteure an einen Tisch zu holen,... weiterlesen

Zu den Äußerungen des Hamburger Sozialsenators Detlef Scheele bezüglich der Verteilung von Flüchtlingen zwischen Stadtstaaten und Flächenstaaten erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dagmar Kaselitz:weiterlesen

Den Vorstoß Bremens, die Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen zukünftig den Vereinen in Rechnung zu stellen, hat der Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion heute als in gewisser Weise... weiterlesen

Zur Presseverlautbarung des Innenministers über die „Demonstrationskultur in Mecklenburg-Vorpommern" anlässlich der Konferenz der Innenpolitiker der Union aus Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Zur heutigen Pressemitteilung des Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Saalfeld „Rüstungsforschung an der Universität Rostock aufklären!" erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Offenbar... weiterlesen

Der Landtag hat heute auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU beschlossen, das Lernen mit digitalen Medien in den Schulen zu fördern und die Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler zu verbessern. Hierzu erklärt Andreas... weiterlesen