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Pressemitteilungen

Volker Schlotmann am 18. Februar 2004 Landtag verabschiedet Doppelhaushalt für 2004/05
Der Landtag hat heute mit den Stimmen der Koalition den Doppelhaushalt 2004/2005 beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, zeigte sich zufrieden mit den darin verankerten Schwerpunkten. Diese waren trotz…
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Jochen Schulte am 18. Februar 2004 Werftenbeihilfe nicht in Frage stellen/ Koalition stockt Unterstützung im Doppelhaushalt 2004/05 um Millionenbeträge auf
Zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2004/05 im Landtag hat der Landtagsabgeordnete Jochen Schulte, Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, die Beibehaltung der Werftenbeihilfe verteidigt. "So lange für die Werften im Land…
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Angelika Peters am 04. Februar 2004 Einklagbare Entschädigung für erhebliche Zugverspätungen bei bestehendem Preisniveau im Fernverkehr längst überfällig
Als eine deutliche und längst überfällige Stärkung der Fahrgastrechte hat die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters, die Selbstverpflichtung der Bahn auf einen Entschädigungsanspruch bei erheblichen Verspätungen bezeichnet. Angesichts…
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Rudolf Borchert am 30. Januar 2004 Finanzpolitische Sprecher von SPD- und PDS-Fraktion zeigten sich zufrieden über die im Doppelhaushalt 2004/2005 verankerten Schwerpunkte und die gegenüber dem Entwurf erziehlten Verbesserungen.
Heute hat der Finanzausschuss des Landtages den Doppelhaushalt 2004/2005 abschließend beraten. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert, und die finanzpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion, Angelika Gramkow, zeigten sich zufrieden über…
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Mathias Brodkorb am 28. Januar 2004 SPD-Fraktion begrüßt Kompromiss bei Hochschulfinanzierung und fordert Zukunftsdebatte über die Entwicklung der Hochschulen bis 2020
In seiner heutigen Rede in der aktuellen Stunde im Landtag hat der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mathias Brodkorb, den Kompromiss zur Hochschulfinanzierung begrüßt. Brodkorb sagte hierzu: "Natürlich wäre es uns…
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Volker Schlotmann am 27. Januar 2004 Erklärung des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, zu den öffentlichen Vorwürfen gegen Frank Ronald Lohse (MdL)
In der Fraktionssitzung am 27. Januar 2004 hat Frank Ronald Lohse den Sachverhalt zum Vorwurf des unberechtigten Führens eines akademischen Titels dargestellt. Demnach hat er ohne Vorsatz in dem Irrglauben…
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Ute Schildt am 27. Januar 2004 Forderung nach Niedrig-Lohn falscher Weg
Die Forderungen des Münchner ifo-Instituts nach einem Niedrig-Lohn für Ostdeutschland wird von der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern entschieden abgelehnt. "Den Lohnabstand zum Westen gibt es hier seit Jahren. Trotzdem halten sich die…
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Mathias Brodkorb am 27. Januar 2004 Zusätzliche Forschungsförderung des Bundes begrüßt
Der Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, hat begrüßt, dass sich die Bundesregierung bei der Förderung der deutschen Hochschullandschaft engagieren will. "Hier übernimmt der Bund eine richtungsweisende Verantwortung…
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Volker Schlotmann am 27. Januar 2004 Erklärung des Vorsitzenden der SPD-Landtags-fraktion, Volker Schlotmann, zu den öffentlichen Vorwürfen gegen Frank Ronald Lohse (MdL)
Ich bedauere die gegen mich erhobenen Vorwürfe zutiefst. Ich bin unter Inanspruchnahme anwaltlicher Beratung zu der Erkenntnis gelangt, dass der von mir geführte Titel meinerseits irrtümlich zu Unrecht geführt wurde.…
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Volker Schlotmann am 21. Januar 2004 Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten im Parlament informieren.
Am 28. und 29. Januar tritt der Landtag zu seinen ersten Sitzungen im neuen Jahr zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte…
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