Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion darf eine unterirdische Endlagerung des Treibhausgases CO2 nicht gegen den Willen der betroffenen Bundesländer erfolgen. Dies hatte gestern auch der schleswig-holsteinische... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zu den heute Nacht nach zähem Ringen erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen über das Hartz IV-Paket erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Dass es nun doch noch zu einem guten Kompromiss... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
- Dr. Norbert Nieszery
- Dr. Norbert Nieszery
Die Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU haben beschlossen, ein Gräberstättengesetz in den Landtag einzubringen. Das neue Gesetz bietet eine Handhabe, solche Veranstaltungen an Gräberstätten zu untersagen, die das Andenken und die Würde der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat den Übergriff auf einen NDR-Journalisten am vergangenen Freitag in Neubrandenburg heute scharf kritisiert. Dabei hatte der Usedomer NPD-Stadtvertreter Kai Erdmann... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Zum gestern von Finanzministerin Heike Polzin vorgestellten Haushaltsabschluss des Jahres 2010 erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:
„Ich bin außerordentlich zufrieden mit dem Haushaltsschluss... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Mit ihren Vorschlägen für einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" in der EU will Bundeskanzlerin Merkel eine bessere Abstimmung der Wirtschaftspolitiken der EU-Mitgliedsländer erreichen. Dazu, so der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen
- Jochen Schulte
Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine Anhörung zum Thema „Sicherheitslücken auf Eisenbahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern ähnlich der Strecke in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärte der... weiterlesen
- Jochen Schulte
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde heute der Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättengewerbes (DEHOGA), Uwe Barsewitz, in den Wirtschaftsausschuss eingeladen, um dort über die wirtschaftliche Situation der Branche und... weiterlesen